Bojko Borissow und Barack Obama besprechen Zusammenarbeit in Verteidigung und Sicherheit

veröffentlicht am 04.12.12 um 13:01

Foto: BTA

Ein Höhepunkt des besonders in letzter Zeit aktiven Dialogs zwischen Bulgarien und den USA war das Treffen zwischen dem bulgarischen Regierungschef Bojko Borissow und dem Präsidenten der USA Barack Obama am 3. Dezember im Weißen Haus in Washington. Der Schwerpunkt lag bei der Zusammenarbeit in Verteidigung und Sicherheit.

Präsident Obama bezeichnete Bulgarien als einen der wichtigsten NATO-Verbündeten der USA und dankte für die bulgarische Unterstützung in Afghanistan. Als Bereiche mit ausgezeichneter Zusammenarbeit mit Bulgarien nannte er die Untersuchung von Verbrechen, die Rechtsprechung und Bekämpfung des Terrorismus. Bemerkenswert war, dass auf höchster Ebene der Gang der Untersuchung des Anschlages in Burgas besprochen wurde, bei dem im Juli d. J. fünf israelische Urlauber und ein bulgarischer Bürger ums Leben kamen. Die Vermutungen einiger bulgarischer Medien, dass Barack Obama die bulgarische Untersuchung des Bombenanschlages kritisieren und ihn mit der Hizbullah in Zusammenhang bringen würde, haben sich nicht erfüllt. Im Gegenteil dankte der Präsident der USA dem bulgarischen Regierungschef „für die eingehende Untersuchung des tragischen Terroranschlages“ und akzeptierte seine Haltung, dass noch mehr Arbeit erforderlich ist, bevor man die Täter oder die Auftraggeber des Anschlages nennen kann.

Es haben sich auch nicht die Vermutungen bewahrheitet, dass Barack Obama eine kritische Haltung gegenüber der Reform in der bulgarischen Judikative einnehmen werde. Dagegen wurde festgestellt, dass während des Mandats des Kabinetts „Bojko Borissow“ Transparenz bei der Wahl des Generalsstaatsanwaltes und im Gerichtssystem als ganzes eingeführt worden ist.

Zu den Gründen für den warmen Empfang für Bojko Borisow im Weißen Haus gehört offensichtlich die gute Zusammenarbeit zwischen Bulgarien und den USA auf dem Gebiet von Sicherheit und Rechtsschutz. Dem Besuch des Regierungschefs ging eine zweiwöchige Visite des bulgarischen Innenministers Zwetan Zwetanow in den USA voraus. In dieser Zeit sprach er mit dem Direktor des FBI Robert Mueller, dem Direktor des Secret Service Mark Sullivan, dem Leiter der Büros zur Bekämpfung des Terrorismus Daniel Benjamin und der Heimatschutzministerin Janet Napolitano. Alle diese Gesprächspartner von Zwetan Zwetanow haben im letzten Jahr Bulgarien besucht. Doch Barack Obama betonte, dass die bilateralen Beziehungen sich nicht auf Fragen der Sicherheit reduzieren lassen. Er nannte Bulgarien ein Land, dass sich modernisiert und auf dem Weg seiner europäischen und internationalen Integration voran kommt. Barack Obama fragte womit die USA diesen Prozess unterstützen könnten.

Der Regierungschef Bojko Borissow schlug dem amerikanischen Präsidenten vor, sein nächstes Treffen mit den Staats- und Regierungschefs von Mittel- und Osteuropa, wie das in Prag im April 2010 in Sofia zu veranstalten. Falls es dazu kommt, wäre das der dritte Besuch eines amerikanischen Staatsoberhauptes in Bulgarien, nach den Visiten von Georg Bush und Bill Clinton.

Der Besuch von Bojko Borissow in den USA war ein natürlicher Höhepunkt der intensive bilateralen Kontakte. Danach wird es aber zu keiner Pause kommen. Der bulgarische Außenminister Nikolaj Mladenow, der den bulgarischen Regierungschef begleitete, reist von Washington aus nach Brüssel, um sich dort mit der US-Außenministerin Hilary Clinton zu treffen.

Übersetzung: Vladimir Daskalov

По публикацията работи: Stoimen Pawlow

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