Seit dem EU-Beitritt des Landes im Januar 2007 bis April dieses Jahres hat Bulgarien 6,850 Milliarden Euro aus den insgesamt 9,370 für das Land vorgesehenen EU-Subventionen erhalten. Ist das viel oder wenig?
Zunächst sollten wir noch daran erinnern, dass die EU-Länder eine Art Mitgliedsbeitrag zahlen. Für Bulgarien bedeutet das 400 Millionen Euro im Jahr, oder 2,4 Milliarden insgesamt für den Zeitraum 2007-2013. Das heißt das wir bislang von der Union 4,450 Milliarden Euro Netto erhalten haben.
Nach dem EU-Beitritt Bulgariens hat man 6,674 Milliarden Euro aus dem Kohäsions- und dem Strukturfonds für uns bestimmt, die in sieben operationellen Programmen aufgeteilt wurden. Diese Programme sollten bestimmte wirtschaftliche und soziale Bereiche fördern, die für die Annehrung an den EU-Standard von besonderer Bedeutung waren. So zum Beispiel erhielt das Land nach dem operationellen Programm Verkehr 1,624 Milliarden Euro, nach dem Programm Wettbewerbsfähigkeit – fast 1 Milliarde Euro etc. Außer diesen sieben operationellen Programmen, konnte Bulgarien auch Mittel aus den Programmen für die Entwicklung der ländlichen Regionen und die Förderung der Fischerei in Höhe von 2,7 Milliarden Euro nutzen. Davon wurden bislang etwas über 2 Milliarden abgerufen.
Nach offiziellen Angaben der Regierung hat unser Land bislang 6,850 Milliarden Euro oder insgesamt 73% der vorgesehenen Mittel für die abgelaufene Programmperiode in Anspruch genommen. Das bedeutet, dass die Behörden ihre Hausaufgaben gut gemacht haben und kräftig für den Abruf dieser Mittel in den letzten 6 Jahren gearbeitet haben, dennoch es aber nicht immer geschafft haben, qualitative Projekte vorzulegen, die den Anforderungen einer EU-Finanzierung entsprechen. Im Bereich Verkehr zum Beispiel blieben 500 Millionen Euro ungenutzt, im Bereich Umwelt wurden nur die Hälfte der vorgesehenen Mittel ausgezahlt u.s.w. Offensichtlich hat hier die fehlende Erfahrung der Behörden in Bulgarien eine negative Rolle gespielt.
Hoffnungsvoll erscheint aber die Tatsache, dass mit der Zeit diese Kenntnisse und Erfahrungen kommen und in den letzten Monaten die bulgarischen Behörden immer mehr Mittel abgerufen haben. Nur innerhalb des vergangenen Jahres haben die zuständigen Organe in Brüssel fast doppelt so viel Gelder aus den beantragten Mitteln, nämlich 53,6% gebilligt. Dieser Fortschritt wurde auch von der EU-Kommission positiv bewertet. Immerhin haben wir ja noch ganze drei Jahre Zeit, um diese Mittel abzurufen.
Übersetzung: Milkana Dehler
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