Allem Anschein nach hängt die bulgarische Regierung am Erdgasprojekt South Stream auch nach der überraschenden Ankündigung des russischen Präsidenten Wladimir Putin am 1. Dezember in Ankara, die Pipeline sei gestorben. Mehr noch – in all den Jahren, als die Arbeit am umstrittenen Projekt gedauert hat, konnte niemand seine Wirtschaftlichkeit glaubwürdig beweisen. Und so steht South Stream nach wie vor als Punkt im Regierungsprogramm des zweiten Kabinetts Borissow als ein strategisches Ziel, um Bulgarien in ein Drehkreuz für die Energielieferungen in Europa zu verwandeln.

Die jüngste Äußerung der Energieministerin Temenuschka Petkowa unterstützt dieses fragwürdige Verhalten der Regierung in Sofia: das Projekt sei zweifelsohne wichtig für Bulgarien, um die Transportwege für Erdgas zu diversifizieren, was sich auf die Wirtschaftsentwicklung des Landes positiv auswirken werde. Offensichtlich sehen Russlands Präsident Putin und Gazprom-Chef Miller die Sache anders. Nach seinen Unterredungen mit dem EU-Energiekommissar Sefcovic in Moskau formulierte es Gazprom-Chef Alexej Miller knapp und deutlich: South Stream ist tot, es ist Zeit für Turkish Stream. Und auch die bulgarische Vizepräsidentin der EU-Kommission Kristalina Georgiewa war deutlich, auch wenn sie es diplomatisch formulierte: "Eine Tür geht zu, eine andere öffnet sich". US-Außenminister John Kerry fand während seiner Blitzvisite in Sofia sehr kritische Worte für die totale Energieabhängigkeit Bulgariens von Russland. Dies sei für ein NATO-Land unannehmbar. Was soviel heißt, wir freuen uns, dass South Stream nicht stattfinden wird.
Bei der Vorstellung des Regierungsprogramms geriet Vizeregierungschefin Rumjana Batschwarowa, die Vertrauensperson des Ministerpräsidenten, in Erklärungsnot. Ihr zufolge findet sich das umstrittene Erdgasprojekt im Regierungsprogramm wieder, weil rein formal keine Vertragskündigung aus Moskau vorliege. Dies bestätigte anschließend auch der Chef der bulgarischen South-Stream-Gesellschaft Dimiter Gogow – die Gesellschaft sei nach wie vor aktiv. Mehr noch – die Arbeit am Projekt gehe weiter. In der Tat – die bulgarisch-russische Gesellschaft hat viel zu tun, denn sie hatte kurz vor dem erklärten Aus für South Stream attraktive Grundstücke auf der geplanten Strecke der Erdgasleitung erworben. Am Hafen Burgas werden weiterhin Rohre aus Deutschland für die Pipeline abgeladen. Diese Aktiva müssen nun veräußert werden, aber dies würde man wohl nicht als "Arbeit am Projekt" bezeichnen, oder?

In der Zwischenzeit aber muss sich Sofia eine Wunderformel ausdenken, wie das gescheiterte Erdgasprojekt South Stream ersetzt werden kann, und zwar so, dass es den Rechtsnormen der EU und den Interessen der USA entspricht.

Übersetzung und Redaktion: Vessela Vladkova