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Wenn die Säbel im Schwarzen Meer rasseln

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Foto: EPA/BGNES

Auf dem ersten Blick ist die Schwarzmeerregion in den letzten Jahren im Schatten der Syrien-Krise und der darauffolgenden Spannungen in der ganzen Welt geblieben. Doch, das ist nur auf dem ersten Blick. Schaut man genauer hin, so entsteht der Eindruck, dass sich das Schwarze Meer in einen neuen Platzdarm für die eskalierende Konfrontation zwischen der benachbarten Türkei und Großmacht Russland verwandelt. Für die bulgarische Außenpolitik – eine neue große Herausforderung. Eine Reihe von Handlungen und Wortgefechten der letzten Wochen deuten auf Säbelrasseln hin.

"Bulgarien, Rumänien und die Türkei beraten über gemeinsame NATO-Flotte im Schwarzen Meer"; "NATO und USA planen neue Militärübungen"; "Mit ihrer Schwarzmeerflotte untergräbt die NATO die Sicherheit im Schwarzmeerraum"; "Das Schwarze Meer wird zu einem russischen See" – das sind nur einige der Schlagzeilen aus den letzten Wochen, die nichts Gutes verheißen.

Nach der Annexion der Krim durch Russland vor zwei Jahren hat die NATO ihre militärische Präsenz im Schwarzen Meer bereits erhöht. "Das ist auf dem Gipfeltreffen in Wales beschlossen worden und darf niemanden überraschen", kommentierte der bulgarische Außenminister Daniel Mitow. Und bestätigte den Vorstoß von Bulgarien, Rumänien und der Türkei über die Schaffung einer NATO-Flotte im Schwarzen Meer. Noch sei nicht geplant, dass sich auch Landtruppen anschließen. Sofia setze die Verhandlungen mit seinen Partnern über die Verbesserung der Abwehrmöglichkeiten fort, wird der bulgarische Chefdiplomat zitiert.

Die Idee einer Dreiländerflotte bestätigte auch NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg. Mehr noch – das Thema Schwarzes Meer gehöre zu den aktuellen Diskussionen am Vorabend und auch während des bevorstehenden NATO-Gipfels im Juli in Warschau.

Einen weiteren Puzzlestein rund um die neue Bedeutung des Schwarzen Meeres setzte auch der neue amerikanische Botschafter in Sofia Eric Rubin: "Im nächsten Jahr erwarten wir noch mehr Militärübungen und noch mehr US-Formationen in Bulgarien, insbesondere der United States Navy SEALs", kündigte er an, und fügte das Schlüsselargument hinzu: "Weil das Schwarze Meer eine Herausforderung in der Zukunft sein wird, und Bulgarien und Rumänien sind ein Teil dieser Region."

Die erboste Reaktion aus Moskau ließ nicht lange auf sich warten. Das unbegründete Aufstocken von militärischer Präsenz im Schwarzmeerraum an den Grenzen Russlands sei gefährlich und könne zu dauerhaften Einbussen für die Sicherheit in der Region führen, warnte der ständige Vertreter Russlands bei der NATO, Alexander Gruschko.

Für zusätzliche Spannung sorgte auch der türkische Präsident Erdogan, der auf einer Konferenz in Istanbul erklärte, die NATO sei im Schwarzen Meer "gar nicht zu sehen", und das Schwarze Meer verwandele sich in "einen russischen See".

Bei all dem Kräftemessen im Schwarzen Meer spielt das NATO-Mitglied Türkei eine entscheidende Rolle. Die Türkei kontrolliert den Bosporus, das Marmara-Meer und die Dardanellen und damit den Zugang zum Schwarzen Meer. Dies wurde 1936 im Vertrag von Montreux festgelegt, der unter anderem die Durchfahrt von Kriegsschiffen regelt. Einerseits beschränkt der Vertrag die Passage von Kriegsschiffen für Nichtanrainerstaaten und schützt damit auch Russland. Andererseits dürfen Flugzeugträger von Anrainern wie Russland die Meerenge nicht passieren. Befindet sich die Türkei im Krieg, so liegt es in ihrem Ermessen, wen sie passieren lässt.

Der Vertrag von Montreux ist eines der wenigen Sicherheitsabkommen, das in der Region noch Bestand hat, anders als zum Beispiel die 1972 zwischen Moskau und Washington getroffene Vereinbarung über Zwischenfälle auf See, die eine zu große Annäherung von Kampfjets und Kriegsschiffen verhindern soll.

Allem Anschein nach wird das Schwarze Meer für die NATO immer wichtiger. Nicht zu vergessen, dass der Beitritt Bulgariens zur Nordatlantischen Allianz 2004 auch dieses Ziel hatte, zur Stabilität und Sicherheit in der Region beizutragen. Daraus ist relativ wenig geworden, um nicht zu sagen, dass Bulgariens Rolle dabei kaum sichtbar ist, zumal das Land über keine großen Flottenverbände verfügt. Und so sind sich die politischen Beobachter in Bulgarien einig, dass Bulgarien sehr passiv bleibt. Ob das Vorteile bringt, bleibt abzuwarten. Mehr noch – Bulgarien hat schon oft die Positionierung der "großen" in der Weltpolitik abgewartet, bevor es sich selbst entscheidet. Eins ist aber sicher – wenn die Säbel in unmittelbarer Nähe rasseln, verheißt es nichts Gutes. Und auch dafür gibt es genügend Beispiele aus der Geschichte.

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