Am 12. Oktober wurde hierzulande der Tag der bulgarischen Gemeinden begangen und heute beginnt das 12. Jahrestreffen der Kommunalbehörden. Das größte Problem der Gemeinden ist ihre hohe Verschuldung. Die hat bereits knapp 100 Millionen Euro erreicht, kommentierte in diesem Zusammenhang die Vorsitzende der Vereinigung der Kommunen in Bulgarien Ginka Tschawdarowa in einem Interview für den Bulgarischen nationalen Rundfunk.
Informationen des Rechenhofs zufolge sind die Ausgaben von 56 der insgesamt 265 Gemeinden in Bulgarien um etwa ein Drittel höher als deren Einnahmen. Jedes Jahr verlangt die Vereinigung der Kommunen vom Finanzministerium eine Aufstockung der zusätzlichen Mittel für die Gemeinden und ein durchschaubares System bei deren Verteilung. Damit sich die Lage verbessert, pochen die Kommunalbehörden auf eine Dezentralisierung der Finanzierung und tun alles, was in ihren Kräften steht, um ihre Eigeneinnahmen zu steigern. Dessen ungeachtet stellen die Gemeindeschulden eine mehr oder wenige konstante Größe dar.
Auf ihrem diesjährigen Treffen wollen die Vertreter der Kommunen auch über solche Herausforderungen diskutieren wie e-Verwaltung, Senkung der administrativen Bürden für Bürger und Unternehmer, übersichtliche und zugängliche administrative Dienstleistungen und sonstige Fragen im Zusammenhang mit der nachhaltigen Entwicklung der Gemeinden.
Die Zentralverwaltung engagiert sich mit den Problemen der Regionalbehörden. So hat Premier Bojko Borissow im Juni ein Treffen mit Vertretern der Kommunalbehörden, der staatlichen Institutionen und Branchenorganisationen organisiert, in dessen Mittelpunkt Maßnahmen zur Senkung der administrativen Hürden und zur Verbesserung der Kundenbetreuung standen. Die Kommunalbehörden zählen auf die Unterstützung der Zentralverwaltung. Auch in diesem Jahr haben sie den Regierungschef, Minister, Vertreter des Parlaments und führende Experten zu ihren Treffen eingeladen.
Die gegenseitige Engagiertheit zeigt, dass alle den Wunsch hegen, die bestehenden Probleme aus der Welt zu schaffen. Deren chronischer Charakter zeigt jedoch, dass man bislang keine zufriedenstellenden Ergebnisse erzielen konnte.
Übersetzung: Rossiza Radulowa
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