In Sofia wurde ein nationales Businessforum zum Thema „Herausforderungen und Möglichkeiten vor Unternehmern während bulgarischer EU-Ratspräsidentschaft“ durchgeführt. Gastgeber der Veranstaltung war die Vereinigung zur Unterstützung kleiner und mittlerer Unternehmen – Vereinte Businessklubs. Ihr zur Seite standen die Bulgarische Investitionsagentur und die Agentur zur Förderung kleiner und mittlerer Unternehmen. Vertreter der bulgarischen Geschäftswelt stellten die Probleme zur Diskussion, auf die sie im Kontakt mit den Institutionen stoßen sowie innerhalb von Bewerbungen für eine Finanzierung seitens verschiedener europäischer Projekte. Ihrer Ansicht nach sei der Zugang zu den europäischen Märkten, wie auch zu denen von Drittstaaten ausgesprochen wichtig für die Unternehmer. Notwendig seien Sofortmaßnahmen zur Gewinnung qualifizierter Arbeitskräfte, die sich schnell den Bedingungen anpassen und zur Erhöhung des Wirtschaftswachstums beitragen können.

„Die bevorstehende EU-Ratspräsidentschaft wird den heimischen Unternehmen an neue Partner heranführen, eine Produktionserweiterung und eine Modernisierung bewirken. Das wiederum wird neue Arbeitsplätze schaffen. Aus diesem Grund arbeitet die Regierung an der Erleichterung des Zugangs der strategischen Unternehmen zum EU-Binnenmarkt und in Richtung einer Senkung der Verwaltungslast.“ Das sagte in seiner Begrüßungsansprache an die Teilnehmer des Geschäftsforums der Wirtschaftsminister Emil Karanikolow. Eine Grußadresse an die Teilnehmer sandte seinerseits Staatspräsident Rumen Radew.

Unter den Konferenzgästen war die stellvertretende Ministerin für die bulgarische EU-Ratspräsidentschaft Monika Panajotowa, die die Gelegenheit nutzte und die Prioritäten während des bulgarischen EU-Vorsitzes vorstellte. Bulgarien wolle in die Rolle eines Vermittlers schlüpfen, um die Positionen anzugleichen, sowohl unter den Mitgliedsländern, als auch innerhalb der Kommunikation mit den Institutionen und der Beschlussfassung auf europäischer Ebene. Bulgarien werde ferner helfen, einen normativen und politischen Rahmen zu schaffen, der die Sicherheit und das Wohlergehen der europäischen Bürger gewähren soll. Und weiter:

„Der bulgarische Vorsitz wird sich auf vier grundlegende Prioritäten stützen“, sagte Monika Panajotowa. „An erster Stelle ist das die Debatte über die Zukunft Europas und der jungen Menschen mit einer Betonung auf das Wirtschaftswachstum und die soziale Annäherung. Es folgt die Debatte über die europäische Perspektive und die Verbundenheit des Weltbalkan-Raums. An dritter Stelle steht die Sicherheit und die Stabilität in einem starken und einigen Europa und an vierter Stelle stehen die digitale Wirtschaft und die Fähigkeiten der Zukunft. Bulgariens EU-Vision während unserer Ratspräsidentschaft ist eine konkurrenzfähige, energieeffektive und unabhängig innovative Union, die auf höchste Standards in der Beschäftigung und der Wachstumspolitik setzt. Nicht an letzter Stelle sehen wir eine Union, die weiterhin Vorbild in der Welt und für unsere Nachbarn im Westbalkan-Raum ist.“

Panajotowa setzte fort, dass unserem Land eine Schlüsselrolle bei der Umsetzung des Digitalen Binnenmarkts zukommen werde. Derzeit befasst sich bereits Estland in seiner Ratspräsidentschaft mit dieser Aufgabe; Bulgarien werde sie aber abschließen müssen. Allgemein wird davon ausgegangen, den Digitalen Binnenmarkt bis Ende kommenden Jahres zu starten.

Die Ziele der bulgarischen EU-Ratspräsidentschaft stehen bereits und wurden popularisiert. Nunmehr gilt es, sie zu erreichen. Nicht zufällig wurde der Leitspruch, der über dem Haupteingang des bulgarischen Parlamentsgebäudes in Sofia prangt „Einigkeit macht stark“ zur Devise des bulgarischen EU-Vorsitzes gewählt. Diese Weisheit spiegelt die Geschichte der Staatlichkeit Bulgariens wider. Es ist nicht bloß eine Sentenz, sondern ein Appell an alle, die sich in den Jahrhunderten für das Wohl ihres Landes eingesetzt haben. Aus diesem Grund ist es für Bulgarien wichtig, dass seine Amtszeit als Vorsitzender des Rates der Europäischen Union als erfolgreich in die Geschichte eingeht und eine bleibende Spur auf der politischen Bühne Europas hinterlässt.

Übersetzung und Redaktion: Wladimir Wladimirow