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Dynamik in der bulgarischen Diplomatie zu Beginn der bulgarischen EU-Ratspräsidentschaft

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Premierminister Bojko Borissow und der aserbaidschanische Präsident İlham Aliyev
Foto: BTA

Wenige Tage nach der Übernahme des EU-Ratsvorsitzes durch Bulgarien ist eine intensive diplomatische Tätigkeit zu beobachten. Zum ersten Mal in der Geschichte der bulgarisch-japanischen Beziehungen besuchte ein japanischer Ministerpräsident, Shinzo Abe, unser Land. Der bulgarische Premierminister Bojko Borissow stattete Aserbaidschan eine Visite ab. In Sofia wurde der Präsident von Montenegro Filip Vujanović empfangen. Am gleichen Tag trafen sich der neue polnische Außenminister Jacek Czaputowicz und seine bulgarische Amtskollegin Ekaterina Sachariewa in der bulgarischen Hauptstadt. Die USA entsandten den stellvertretenden Staatssekretär Hoyt Yee, Bulgarien Erfolg für die EU-Ratspräsidentschaft zu wünschen. Das mazedonische Parlament ratifizierte den Vertrag über Zusammenarbeit und gutnachbarschaftliche Beziehungen zwischen Bulgarien und Mazedonien, auf den Sofia außerordentlichen Wert legt. Diese verschiedenartigen politischen Ereignisse sind eine Bestätigung für den Stellenwert und die Rolle Bulgariens auf der internationalen Bühne.

Bulgarien, das momentan die EU-Ratspräsidentschaft inne hat, steht momentan im Mittelpunkt der Aufmerksamkeit der internationalen Beobachter und jeder seiner diplomatischen Schritte wird aus nächster Nähe verfolgt. Unser Land konnte ein klares Signal geben, dass es den grundlegenden internationalen Problemen, die die Interessen der EU und seine eigenen betreffen, nicht gleichgültig gegenüberstehen wird.

Bulgariens Ministerpräsident Bojko Borissow stattete auf Einladung des aserbaidschanischen Präsidenten İlham Aliyev Aserbaidschan einen Besuch ab. Es ist eine logische Folge der bulgarischen Bestrebung, in Bulgarien einen europäischen Gashub zu bauen, der den europäischen Staaten Gas aus verschiedenen Quellen anbietet. Während der Gespräche zu Beginn der bulgarischen EU-Ratspräsidentschaft überreichte der Präsident der Europäischen Kommission Jean-Claude Juncker in aller Öffentlichkeit die Pläne für diesen Gashub und bestätigte, dass diese Idee von Brüssel unterstützt wird.

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Von Aserbaidschan wird erwartet, Gas für diesen Hub zu liefern. Eine Vereinbarung über die Lieferung von einer Million Kubikmeter Erdgas ab 2020 wurde bereits unterzeichnet. Die bulgarische Regierung kann nun eine Erhöhung der Mengen fordern, da sie für einen europäischen Gashub recht bescheiden sind. Der aserbaidschanische Präsident hat ferner Investitionen für die Gasversorgung der Haushalte in Bulgarien angeboten. Eröffnet wurde eine neue reguläre Flugverbindung zwischen Sofia und Baku, die zur Intensivierung der bilateralen Beziehungen beitragen soll.

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Die erste Visite eines japanischen Ministerpräsidenten in Sofia demonstrierte die Bestrebungen unseres Landes, seine Wirtschaftsbeziehungen zu Japan auf einen neuen Stand zu heben. Geprüft wurden die Möglichkeiten für japanische Investitionen in unserem Land. Tokio sucht vor dem Hintergrund der angespannten Beziehungen zu Nordkorea und den wachsenden globalen Bestrebungen Chinas in Europa nach Verbündeten.

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Bulgarien übernahm den EU-Ratsvorsitz unter dem Zeichen der europäischen Integration der Länder aus dem westlichen Balkan. Der Präsident von Montenegro Filip Vujanović reiste nach Sofia zu einem Treffen mit seinem bulgarischen Amtskollegen Rumen Radew, um aus erster Hand die konkreten Pläne von Sofia zu erfahren und den festen Willen von Montenegro zu bekunden, eine aktive Politik für die Integration seines Landes an die EU zu führen. Es wird erwartet, dass die Länder des Westbalkans bis Februar eine gemeinsame Strategie für den Beitritt zur EU vorlegen.

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Besondere Aufmerksamkeit verdient auch die Blitzvisite des neuen polnischen Außenministers Jacek Czaputowicz in Sofia. Die Beziehungen zwischen Warschau und Brüssel sind angespannt und Polen droht, seine Stimme im vereinten Europa zu verlieren. Deshalb sucht Warschau Verbündete auch außerhalb der Visegrád-Gruppe. Beobachter vermerken in diesem Kontext allerdings, dass Bulgarien eine sehr gemäßigte Politik verfolgt und nicht geneigt ist, sich im Konflikt zwischen Brüssel und einzelnen EU-Mitgliedsländer zu engagieren.

Unabhängig des Ausgangs der diplomatischen Aktivitäten der letzten Tage demonstriert Bulgarien seine feste Entschlossenheit, während seines EU-Ratsvorsitzes eine aktivere Rolle auf der internationalen politischen Bühne zu spielen.

Übersetzung: Georgetta Janewa

Fotos: BGNES und BTA



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