Die Bulgaren haben eine widersprüchliche Auffassung über die Demokratie, ergab eine am 7. Juni veröffentlichte Umfrage des Instituts “Open Cociety”. Ein Drittel der Befragten hält die Demokratie nicht für die beste Leitungsform. Dass es keine bessere Alternative zur Demokratie gibt, glaubt immerhin die Mehrheit der bulgarischen Wähler, obwohl ihr Anteil in den letzten drei Jahren um 7% abgenommen hat und nun 45% beträgt. 

Vor einer Woche wurden die Ergebnisse einer Europäischen Untersuchung über die demokratischen Werte veröffentlicht, die ein anderes Bild zeichnen. Dieser Umfrage zufolge haben 82% der Befragten Bulgaren angegeben, dass sie die Demokratie für eine „sehr gute“ oder „ziemlich gute“ Regierungsform halten. Daraus wurde die Schlussfolgerung gezogen, dass die Bulgaren als Ganzes Demokratie gut finden, jedoch ihren Institutionen wenig vertrauen. 

Mehr als 2/3 der bulgarischen Wähler sind nach wie vor überzeugt, dass ihre grundlegenden Bürgerrechte gewahrt werden. 75% erwarten nicht, dass sie im kommenden Jahr ohne Rechtsprechung im Gefängnis landen. 67% sind der Ansicht, dass keine Chance besteht, dass sie Opfer von Polizeigewalt werden.

Der Umfrage des Instituts “Open Cociety” zufolge ist für die Mehrheit der Bulgaren die repräsentative Demokratie und die Gleichheit aller vor dem Gesetz ein unvollkommenes Projekt. Große gesellschaftliche Gruppen fühlen sich nicht in den Organen der Staats- und Kommunalmacht repräsentiert. Sie gehören keiner Partei oder Organisation an und teilen nicht die Meinung, dass die Gesetze im Land für alle gleichermaßen angewendet werden. Nur 8% sind der Ansicht, dass die Gesetze für alle gleich sind. Der gegensätzlichen Meinung sind zehn Mal mehr Bulgaren.

Nur ein Drittel ist mit der Meinung einverstanden, dass die Gesetze gerecht sind. Der gegenteiligen Meinung sind doppelt so viele Bulgaren. Lediglich 14% der Befragten halten die Gesetze für eindeutig und verständlich. 67% der Befragten teilen die entgegengesetzte Ansicht.

Die Diskriminierung spielt eine wesentliche Rolle im Leben der Bulgaren. 70% der bulgarischen Wähler gaben an, dass sie bei Kommunalwahlen ihre Stimme nicht einem Bürgermeisterkandidaten geben würden, wenn er Roma ist. 65% würden nicht für einen schwulen Bürgermeister stimmen und 63% würden nicht einen Kandidaten wählen, der türkischer Abstammung ist, ergab die Umfrage des Instituts “Open Cociety”.

Ein weiteres Ergebnis der Umfrage ist, dass die Beteiligung der Bürger an organisierten Formen des öffentlichen Lebens stark eingeschränkt ist. Von fünf Befragten gab nur einer an, Mitglied einer gesellschaftlichen Organisation zu sein. 22% der Befragten haben Vertrauen zu NGOs, 30% misstrauen ihnen, 48% können sich nicht festlegen oder haben keine Meinung zu dieser Frage.

Zusammengestellt von: Stoimen Pawlow

Übersetzung: Georgetta Janewa