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Novellen in der Arbeitsgesetzgebung geplant

Eine Arbeitsgruppe beim Arbeits- und Sozialministerium will im Herbst Änderungen im Arbeitsrecht unterbreiten. Auf Expertenebene soll auch die Forderung der Gewerkschaft „Podkrepa“  über eine summierte Berechnung der Arbeitszeit erörtert werden. Darüber informierte Sozialminister Bisser Petkow während eines Forums in Sofia, in dessen Fokus die Gewerkschaftspolitik für nachhaltige Beschäftigung, würdige Arbeit und Überwindung von Unsicherheit am Arbeitsplatz stand. Das Forum fand am 30. und 31. August in Sofia im Rahmen eines Ausbildungsprogramms des „Europäischen Zentrums für Arbeitnehmerfragen“ EZA statt. Organisiert wurde es von der Gewerkschaft „Podkrepa“. Die Herausforderungen, vor die sich der Arbeitsmarkt in allen EU-Ländern gestellt sieht, hängen mit dem richtigen Herangehen an die Fragestellung nachhaltige Beschäftigung und würdige Arbeit zusammen, um Unsicherheit am Arbeitsplatz und Einschränkung der sozialen Rechte der Beschäftigten zu vermeiden. Dabei sollte man sich auf die Prinzipien stützen, die in der Europäischen Säule sozialer Rechte verankert sind, betonte Minister Petkow. Die größten Herausforderungen für die bulgarische Gesellschaft seien die demographische Krise, der Übergang zu einer nachhaltigen Umwelt und der Wandel der Produktions- und Arbeitsmodelle und der Arbeitsbeziehungen.

Foto: BTABei der Eröffnung des Forums betonte Sozialminister Bisser Petkow, dass die Bemühungen der bulgarischen Regierung in den letzten Jahren auf den Erhalt der finanziellen Stabilität, auf das Heranziehen neuer Investitionen und die Anhebung der Einkommen gerichtet sind, da dies eine Grundvoraussetzung für eine nachhaltige Beschäftigung und würdige Arbeit darstellt.
Minister Petkow kommentierte auch die Forderung der Gewerkschaft „Podkrepa“ in puncto summierter Berechnung der Arbeitszeit beim ununterbrochenen und Schichtbetrieb. Im Mai habe die Regierung ihre Bereitschaft bekundet, Novellen im Arbeitsrecht zu initiieren, auch in Sachen summierte Berechnung der Arbeitszeit, betonte er. Diese Novellen hätten aber bei den Sozialpartnern kein Verständnis und Unterstützung gefunden:
„Ich hoffe, dass die jetzige Arbeitsgruppe, die eine längere Amtszeit hat und über mehr Zeit verfügt, Vorschläge ausarbeiten wird, die für alle akzeptabel sind. Zu diesem Punkt vertreten die Arbeitgeber offensichtlich eine andere Haltung. Das, was man bisher getan hat, ist durch Änderungen in der Verordnung den Mechanismus zu vervollkommnen, mit dem die summierte Arbeitszeit berechnet wird“, so Sozialminister Bisser Petkow. Im Rahmen der derzeitigen Arbeitsgruppe werde man eine ganze Reihe von Fragen in diesem Zusammenhang diskutieren und klären müssen, doch sei er zuversichtlich, dass man einen Konsens erzielen könne.

Übersetzung: Rossiza Radulowa

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