Sendung auf Deutsch
Textgröße
Bulgarischer Nationaler Rundfunk © 2024 Alle Rechte vorbehalten

Verwaltungsgericht weist Klagen gegen Covid-Maßnahmen zurück

Foto: BGNES

Das Verwaltungsgericht in Sofia hat bisher mehr als 30 Klagen gegen die Epidemie-Maßnahmen zurückgewiesen, die meisten davon im Zusammenhang mit dem Grünen Zertifikat. Die Beschwerdeführer machen geltend, dass sie auf Grund des fehlenden Grünen Zertifikats nicht zur Arbeit oder öffentlichen Plätzen zugelassen werden und durch die geforderten PCR-beziehungsweise Antigen-Tests zu Ausgaben verpflichtet werden. 
Nach Ansicht des Gerichts seien in den Klagen keine konkreten Beweise für erlittene Schäden, sondern nur hypothetische Vermutungen darüber angeführt worden. In einigen Gerichtsurteilen ist festgeschrieben, dass die Anordnung über die Vorlage von Grünen Zertifikaten von der Sorge um das öffentliche und staatliche Interesse getragen sei, das Vorrang vor dem persönlichen Interesse habe.



Последвайте ни и в Google News Showcase, за да научите най-важното от деня!

mehr aus dieser Rubrik…

Bis Ende der Woche soll feststehen, ob es ein neues Kabinett geben wird

Präsident Rumen Radew forderte die Vertreter der Parlamentsfraktion von „Es gibt ein solches Volk“ (ITN) auf, unverzüglich Gespräche mit den anderen politischen Formationen im 50. Parlament zu beginnen. Er hat dieser Partei heute das dritte und letzte..

veröffentlicht am 29.07.24 um 13:39

Bulgarien verfolgt Erklärungen Skopjes zum Korridor Nr. 8 mit Sorge

Die bulgarische Regierung verfolgt mit wachsender Besorgnis die Erklärungen und Äußerungen von Beamten Nordmazedoniens, die darauf abzielen, internationale Verpflichtungen im Bereich der infrastrukturellen Anbindung zu verletzen, unter anderem durch die..

veröffentlicht am 29.07.24 um 13:22

Arbeitslosenrate unter Akademikern liegt unter 5 Prozent

Bulgarien gehört zu den EU-Ländern, in denen die meisten Hochschulabsolventen mit einem unbefristeten Vertrag arbeiten. Die Arbeitslosigkeit unter Hochschulabsolventen mit einem Bachelor- oder Masterabschluss liegt unter fünf Prozent , wie die in 17..

veröffentlicht am 29.07.24 um 10:30