Sendung auf Deutsch
Textgröße
Bulgarischer Nationaler Rundfunk © 2024 Alle Rechte vorbehalten

Verwaltungsgericht weist Klagen gegen Covid-Maßnahmen zurück

Foto: BGNES

Das Verwaltungsgericht in Sofia hat bisher mehr als 30 Klagen gegen die Epidemie-Maßnahmen zurückgewiesen, die meisten davon im Zusammenhang mit dem Grünen Zertifikat. Die Beschwerdeführer machen geltend, dass sie auf Grund des fehlenden Grünen Zertifikats nicht zur Arbeit oder öffentlichen Plätzen zugelassen werden und durch die geforderten PCR-beziehungsweise Antigen-Tests zu Ausgaben verpflichtet werden. 
Nach Ansicht des Gerichts seien in den Klagen keine konkreten Beweise für erlittene Schäden, sondern nur hypothetische Vermutungen darüber angeführt worden. In einigen Gerichtsurteilen ist festgeschrieben, dass die Anordnung über die Vorlage von Grünen Zertifikaten von der Sorge um das öffentliche und staatliche Interesse getragen sei, das Vorrang vor dem persönlichen Interesse habe.



Последвайте ни и в Google News Showcase, за да научите най-важното от деня!

mehr aus dieser Rubrik…

Bulgarien will versuchen, am 1. Juli 2025 der Eurozone beizutreten

114 Abgeordnete von GERB-SDS, „Wir setzen die Veränderung fort - Demokratisches Bulgarien“, DPS und 10 Unabhängige haben in erster Lesung den Gesetzentwurf der Regierung zur Einführung des Euro in Bulgarien unterstützt. Die Norm besagt, dass im ersten..

veröffentlicht am 26.07.24 um 18:12

Verfassungsgericht setzt Verfassungsänderungen von 2023 außer Kraft

Das Verfassungsgericht erklärte die meisten der von der 49. Volksvversammlung Ende 2023 beschlossenen Verfassungsänderungen für verfassungswidrig und ungültig. Das Verfahren wurde auf Antrag von Präsident Rumen Radew und 48 Abgeordneten eingeleitet...

veröffentlicht am 26.07.24 um 16:17
Boris Georgiew-Mokata, 1952

Bulgariens Teilnahme an Olympischen Spielen

19 Tage lang werden mehr als 10.000 Athleten aus 206 Ländern in 32 verschiedenen Disziplinen auf den Olympischen Spielen in Paris um Medaillen kämpfen. Bulgarien wird durch 46 Athleten vertreten sein. Das ist eines der kleinsten Aufgebote, die unser..

veröffentlicht am 26.07.24 um 15:37