Sendung auf Deutsch
Textgröße
Bulgarischer Nationaler Rundfunk © 2024 Alle Rechte vorbehalten

ITN schlägt Änderungen der Referendumsgesetzgebung vor

Foto: mfa.bg

Die Regeln für die Abhaltung von Volksabstimmungen müssen geändert werden, weil sie derzeit Bürgerinitiativen entmutigen. Mit diesem Motiv hat die Partei „Es gibt ein solches Volk“ (ITN) Gesetzesänderungen vorgeschlagen. Ihre Parlamentsgruppe kündigte an, die Einrichtung einer Arbeitsgruppe unter Beteiligung aller im Parlament vertretenen Formationen zu initiieren. Besagte Arbeitsgruppe soll Novellen des Gesetzes über die direkte Bürgerbeteiligung vorbereiten. Der Vorsitzende der Kommission für Interaktion mit der Zivilgesellschaft, Stanislaw Balabanow, erinnerte daran, dass dank des von der „Show von Slawi“ einberufenen Referendums 2016 die Partei „Es gibt ein solches Volk“ ins Leben gerufen wurde, die viele Bulgaren vertritt. ITN bereitet auch Vorschläge für Änderungen im Parteiengesetz vor, wonach der Parteizuschuss 0,5 Euro pro Stimme betragen und die unentgeltliche Nutzung von Immobilien abgeschafft werden soll.



Последвайте ни и в Google News Showcase, за да научите най-важното от деня!

mehr aus dieser Rubrik…

Verschiedene Vermutungen über Explosionen bei Elin Pelin

Von menschlichem Versagen bis zum Kugelblitz reichen die Vermutungen zu der Feuerwerksexplosion in den Lagerhallen für Feuerwerkskörpern in der Nähe des Dorfes Elin Pelin. Laut dem Sicherheitsexperten Milen Iwanow gibt es genügend Spuren, um eine..

veröffentlicht am 26.07.24 um 11:07

Ein Toter bei Explosion eines Feuerwerkslagers in der Nähe von Elin Pelin

Ein Mann ist infolge der Explosionen im Feuerwerkslager nahe dem Dorf Elin  Pelin gestorben. Nach Angaben von Prof. Nikolaj Gabrowski vom Notfallkrankenhaus „Pirogow“ haben die Ärzte alles in ihrer Macht Stehende unternommen, um sein Leben zu retten...

veröffentlicht am 26.07.24 um 09:54

Bulgarische Wissenschaftler warnen vor schneller Erwärmung des Schwarzen Meeres

Das Schwarze Meer ist eines der sich am schnellsten erwärmenden Meere der Welt. Bis zum Ende des Jahrhunderts werden die Windgeschwindigkeiten in der Region voraussichtlich zunehmen, die Niederschlagsmengen steigen und der Luftdruck höher werden. In..

veröffentlicht am 26.07.24 um 09:10