Der deutsche Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier ist zu einem unangekündigten Besuch in der Ukraine eingetroffen, berichtete Reuters. Es ist der erste Besuch Steinmeiers in der Ukraine seit dem russischen Einmarsch.
Er erfolgte einen Tag, nachdem Steinmeier das Beglaubigungsschreiben des neuen ukrainischen Botschafters in Berlin, Oleksiy Makeyev, entgegengenommen hat. Der deutsche Bundespräsident wird mit seinem ukrainischen Amtskollegen Wolodymyr Selenskyj zusammentreffen.
Im April hatte sich Selenskyj geweigert, Steinmeier zu empfangen, weil dieser als Außenminister unter Ex-Bundeskanzlerin Angela Merkel eine Politik der Annäherung an Moskau und der Energieabhängigkeit von Russland verfolgt hat. Steinmeiers Besuch erfolgt, nachdem Deutschland seine Militärhilfe für Kiew aufgestockt hat.
Heute werden EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und Bundeskanzler Olaf Scholz in Berlin eine von der EU und der G7 organisierte Konferenz über den Wiederaufbau der Ukraine nach dem Krieg eröffnen, auf der ein neuer „Marshall-Plan“ zur Stabilisierung der ukrainischen Wirtschaft diskutiert werden soll. Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj wird während des Forums eine Videoansprache halten.
Russland sollte seine falschen Behauptungen, Kiew plane den Abwurf einer so genannten „schmutzigen Bombe“, nicht als Vorwand für eine weitere Eskalation des Kriegs gegen die Ukraine nutzen, warnte NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg.
Die Parlamentsfraktion der DPS hat 17 Abgeordnete aus ihren Reihen ausgeschlossen. Unter ihnen ist auch der Ko-Vorsitzende der Partei Javdet Tschakarow. Die Entscheidung wurde im Plenarsaal von der stellvertretenden Parlamentspräsidentin Rossiza Kirowa..
Am Donnerstag wird es sonnig und heiß. Am Nachmittag ziehen Wolken auf, aber nur vereinzelt wird es kurze Regenschauer geben. Die Tiefsttemperaturen werden zwischen 17 und 25 °C liegen, in Sofia bei 18 °C. Am Tage steigt die Quecksilbersäule bis auf..
Die DPS ist entschieden gegen die Versuche der antieuropäischen und pro-russischen Parteien, ein Referendum über den Euro zu organisieren und das Thema zu missbrauchen . In einer vom Pressezentrum der DPS verbreiteten Stellungnahme weist der DPS..
Der Beginn der umfangreichen Renovierungsarbeiten an der Donaubrücke in Russe ist ein Grund für ein ernsthaftes Gespräch über die Verbindungen zwischen..
Die DPS ist entschieden gegen die Versuche der antieuropäischen und pro-russischen Parteien, ein Referendum über den Euro zu organisieren und das Thema zu..
"Wasrazhdane" und "Es gibt ein solches Volk" (ITN) haben im Büro für Sachbearbeitung des Parlaments einen Antrag für ein Referendum über den Erhalt des..