Sendung auf Deutsch
Textgröße
Bulgarischer Nationaler Rundfunk © 2024 Alle Rechte vorbehalten

Regierungserklärung von PP im Parlament abgelehnt

Foto: Ani Petrowa

Ohne Debatte lehnten die Abgeordneten die Regierungserklärung der Partei "Wir setzen die Veränderung fort" (PP) ab, die vom Präsidenten das zweite Sondierungsmandat zur Regierungsbildung erhalten hatte. 
Das Dokument enthält vier nationale Ziele und die Maßnahmen zu ihrer Realisierung. Die PP hat versucht, dafür Unterstützung von den anderen Parlamentsfraktionen zu bekommen. Das war auch eine Bedingung, damit die Partei mit der Zusammenstellung einer Regierung beginnt. Lediglich der ehemalige Koalitionspartner Demokratisches Bulgarien hat die Erklärung unterstützt. 
Der für das Amt des Premierministers nominierte Nikolaj Denkow kommentierte nach der Abstimmung, dass ein Großteil der Abgeordneten im Plenarsaal nicht bereit sei, sich an Diskussionen über die Prioritäten Bulgariens für die kommenden Jahren zu beteiligen. 
Die Partei "Wir setzen den Wandel fort" gibt den Regierungsauftrag unerfüllt zurück, so wie sie das vorab angekündigt hatte.



Последвайте ни и в Google News Showcase, за да научите най-важното от деня!

mehr aus dieser Rubrik…

Europäisches Parlament bestätigt die neue Europäische Kommission

Die Abgeordneten des Europäischen Parlaments unterstützen die Zusammensetzung der neuen Europäischen Kommission, so dass sie am 1. Dezember die Arbeit aufnehmen kann. Ekaterina Sachariewa ist Bulgariens Kommissarin und zuständig für..

veröffentlicht am 27.11.24 um 17:05

Wieder kein Konsens über Wahl eines Parlamentspräsidenten erzielt

Nach der sechsten Abstimmung in Folge auf der ersten Sitzung der Volksversammlung, die bereits zwei Wochen andauert, wurde erneut kein Parlamentspräsident gewählt und die Abgeordneten gingen in die Pause. Im Parlament erklärte der..

veröffentlicht am 27.11.24 um 13:35

WWF Bulgarien macht auf Schutz von Bären aufmerksam

Am Vorabend des Andreastages, der in Bulgarien auch als Bärentag bezeichnet wird, macht der WWF auf sechs verwaiste Bären aufmerksam, die eine zweite Chance erhalten haben. Die Initiative ist Teil der Kampagne „Subscribe for Nature“..

veröffentlicht am 27.11.24 um 12:52