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Ukraine wechselt Verteidigungsminister aus

Foto: EPA/BGNES

Die Ukraine stehe an verschiedenen Fronten unter Druck. In der Region Donezk sei es sehr schwierig, erbitterte Kämpfe zu führen, sagte der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj. Laut US-Medien haben US-Militärs Kiew empfohlen, sich auf die Gegenoffensive an der Südfront zu konzentrieren und nicht auf die Schlacht um Bachmut. Selenskyj zufolge habe die Ukraine nicht die Absicht, die bereits halb umzingelte Stadt aufzugeben.
Der Verteidigungsminister der Ukraine werde im Vorfeld einer erwarteten russischen Offensive und wegen Korruptionsskandalen im Ministerium durch den Chef des Militärgeheimdienstes ersetzt. Das Verteidigungsministerium soll der 37-jährigen Offizier des Militärgeheimdienstes Kyril Budanov leiten, was in Kriegszeiten absolut logisch sei, erklärte der Abgeordnete David Arahamia. Der bisherige Verteidigungsminister Alexei Reznikov, 56, räumte ein, dass es in der Macht des Präsidenten liege, ihn zu ersetzen. Den Posten des Ministers für strategische Industrien werde er jedoch ablehnen, sollte ihm dieser angeboten werden.
Österreichs Außenminister Alexander Schallenberg verteidigte gegenüber dem ORF die Entscheidung Wiens, der russischen Delegation keine Visa für die Sitzung der Parlamentarischen Versammlung der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) am 24. Februar auszustellen. Entsprechend der Vereinbarung sei es die Pflicht des Landes, in dem sich der Hauptsitz der Organisation befindet, die Einreise aller Delegierten aus den teilnehmenden Ländern in das Land sicherzustellen. Die Alternative zur Verweigerung der Visa für die russischen Delegation sei die Auflösung der OSZE, unterstrich Alexander Schallenberg.

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