BLICKPUNKT BALKAN

veröffentlicht am 02.02.24 um 15:49

Volksbefragung in Slowenien zum Bau eines neuen Kernreaktors

Slowenien wird in diesem Jahr ein Referendum abhalten, bei dem die Bürgerinnen und Bürger gefragt werden, ob ein zweiter Kernkraftwerksblock gebaut werden soll, der den bestehenden ersten Block des Kernkraftwerks Krško am Ende seiner bereits verlängerten Betriebsdauer im Jahr 2043 ersetzen soll. Die Entscheidung wurde bei einem Treffen auf Einladung von Premierminister Robert Golob getroffen, an dem die Vorsitzenden der fünf Parlamentsparteien, der Präsident des Landes und der Parlamentspräsident sowie die beiden Abgeordneten, die die italienische und die ungarische ethnische Minderheit vertreten, teilnahmen, berichtet die Slovenia Times. "Krško-2, dessen Kosten auf 10 Mrd. Euro geschätzt werden, ist ein so wichtiges Projekt, nicht nur wegen des Umfangs der Investition, sondern auch für die Zukunft Sloweniens, dass es von entscheidender Bedeutung ist, einen politischen Konsens darüber herzustellen", erklärte der Premierminister. Auf dem Treffen wurde beschlossen, dass erneuerbare Energien und Kernenergie der richtige Weg für das Land in eine kohlenstofffreie Zukunft sind. "Ich glaube, dass alle fünf Parteien die Referendumsfrage unterschreiben und sich in der Referendumskampagne für die Kernenergie einsetzen werden", sagte Golob.

Studentenproteste in Griechenland gegen Eröffnung ausländischer Universitäten

In Griechenland protestierten Studenten gegen einen von der Regierung von Kyriakos Mitsotakis ausgearbeiteten Gesetzentwurf, der es Hochschuleinrichtungen erlaubt, als Zweigstellen ausländischer Universitäten im Land zu arbeiten. Die Demonstranten marschierten friedlich durch das Zentrum der griechischen Hauptstadt Athen, doch vor dem Parlamentsgebäude griffen einige von ihnen die Polizei an, woraufhin die Ordnungskräfte mit Tränengas und Schockgranaten reagierten, berichtete das BNT. Diejenigen, die mit dem bevorstehenden Gesetz unzufrieden sind, argumentieren, dass die Reform die Abschlüsse der staatlichen griechischen Universitäten entwerten und die staatlichen Mittel für das öffentliche Bildungswesen weiter kürzen wird. Es soll eine öffentliche Debatte über den umstrittenen Text stattfinden. Die Abstimmung im Parlament wird Ende des Monats erwartet.

Wichtiges Wahljahr für die Rumänen

2024 ist ein wichtiges Jahr für Rumänien, weil vier Arten von Wahlen an stehen - Wahlen zum Europäischen Parlament, Kommunalwahlen, Parlamentswahlen und Präsidentschaftswahlen. Eine Umfrage des Meinungsforschungsinstituts INSCOP, die von der BTA zitiert wird, zeigt, dass 55 % der Rumänen einen unabhängigen Präsidentschaftskandidaten bevorzugen würden und 36,1 % ein Mitglied einer politischen Partei. 50,4 % der Befragten sprechen sich für einen rechtsgerichteten Präsidenten aus, 20,7 % für einen linksgerichteten. 53,8 % der Rumänen bevorzugen einen Mann als Präsidenten, 31 % eine Frau. Der Favorit für das Präsidentenamt ist derzeit der stellvertretende NATO-Generalsekretär Mircea Joanna, der allerdings noch nicht bekannt gegeben hat, ob er kandidieren wird. An zweiter Stelle der Präferenzen der Rumänen steht der derzeitige Premierminister Marcel Ciolacu mit 18,9 %, gefolgt von der Vorsitzenden der nationalistischen Partei "SOS Rumänien" Diana Shohoaka mit 14 %.

Zum ersten Mal steht ein Albaner an der Spitze des Kabinetts in Nordmazedonien

Das Parlament von Nordmazedonien wählte eine technische Regierung unter der Leitung des derzeitigen Parlamentspräsidenten, des ethnischen Albaners Talat Jaferi. Der Beschluss wurde mit 65 Ja-Stimmen und drei Nein-Stimmen, berichtet die BTA. Jaferi ist damit der erste Albaner, der das Amt des Ministerpräsidenten in Nordmazedonien innehat. Neben der Organisation und Durchführung freier und fairer Wahlen, die die Hauptverpflichtung der 100 Tage vor den Wahlen gewählten technischen Regierung ist, versprach Jaferi, dass das Kabinett weiter an Fahrplänen für Reformen in der öffentlichen Verwaltung, der Rechtsstaatlichkeit und dem Funktionieren der demokratischen Institutionen im Land arbeiten werde. Die wichtigste Oppositionspartei VMRO-DPMNE ist mit zwei Ministern, für Inneres und für soziale Angelegenheiten ebenfalls in die Regierung vertreten.

Die Ruinen von Ani in der Türkei bestechen auch im Winter durch ihre Schönheit

Die Ruinen der antiken Stadt Ani in der osttürkischen Provinz Kars, die Touristen aus nah und fern anziehen, sind selbst im Winter, wenn Schnee fällt, bezaubernd schön, berichtet die türkische Agentur Anadolu. Die antike Stadt, die bis ins 16. Jahrhundert bewohnt war und sich über eine Fläche von etwa 85 Hektar an der Grenze zu Armenien erstreckt, gehört zum UNESCO-Weltkulturerbe. Im Laufe der Jahrhunderte lebten hier neben den Türken Dutzende anderer Zivilisationen, Christen und Muslime koexistierten, und allein von 970 bis 1320 wurden an diesem Ort mindestens sechs Sprachen gesprochen - Armenisch, Griechisch, Türkisch, Arabisch, Georgisch und Persisch. Zu den architektonischen Sehenswürdigkeiten gehören die Ebul-Menucher-Moschee - die erste in Anatolien erbaute Moschee, die Amenaprgich-Kirche, die armenische Kathedrale von Ani, die Dikran-Honenets-Kirche, die Abugamir-Pahlavuni-Kirche und die seldschukische Karawanserei.

Zusammengestellt: Miglena Iwanowa

Übersetzung: Georgetta Janewa

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