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NATO fordert Modernisierung der bulgarischen Luftstreitkräfte

Foto: EPA/BGNES

Am Freitag hat NATO-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen bei einer Kurzvisite in Sofia Gespräche mit der politischen Spitze Bulgariens geführt. Erwartungsgemäß hat er gefordert, dass Bulgarien seine Luftstreitkräfte modernisiert.

Gemeint sind die überwiegend russischen Kampfflugzeuge MiG, die mit der NATO-Technik nur bedingt kompatibel sind und deren Instandhaltung vollkommen vom russischen Hersteller RSK abhängt. Bulgarien hatte am Vorabend der Visite die Bereitschaft dazu geäußert, offen bleibt jedoch die Finanzierung. Zudem fordert die NATO eine Aufstockung der Haushaltsmittel für Verteidigung auf mindestens 2 Prozent des Bruttoinlandprodukts. Bulgarien liegt unter 1,5 Prozent. Aus diesem Grund prüft das Verteidigungsministerium in Sofia die Möglichkeit, entweder gebrauchte Kampfflugzeuge zu kaufen, oder aber neue Jets zusammen mit anderen NATO-Mitgliedern aus Osteuropa zu erwerben.

Erwartungsgemäß stand die Ukraine-Krise im Mittelpunkt der Unterredungen in Sofia. Bulgariens sozialistengeführte Regierung betonte wiederholt, die Lösung der Krise sei nur auf dem Weg des politischen Dialogs und der diplomatischen Bemühungen zu erreichen. Bei seinem Besuch in Sofia schloss Rasmussen die Stationierung von Militärkräften und Ausrüstung in Bulgarien nicht aus, betonte jedoch ausdrücklich, dies sei nur nach einer Aktualisierung der Verteidigungspläne in den kommenden Tagen möglich.

Die Gespräche in Sofia wurden von Russland aufmerksam verfolgt. Am Freitag, als Rasmussen von Staatspräsident Plewneliew und Regierungschef Orescharski empfangen wurde, wies der russische Botschafter in Sofia Isakow die Behauptungen zurück, russische Kampfflugzeuge würden Kontrollflüge an der Grenze des bulgarischen Luftraums fliegen. Zudem betonte der russische Botschafter, die Anspannung in der Ukraine sei auf die russisch-bulgarischen Beziehungen nicht übergeschwappt. Als Bestätigung erklärte er, der für Mai geplante Besuch des Vorsitzenden der russischen Duma in Sofia sei nicht verschoben. Ganz im Gegenteil – auch die Visite des bulgarischen Parlamentspräsidenten in Moskau stehe weiterhin auf der Tagesordnung. Vor einigen Woche vereinbarte Russlands Botschafter mit dem bulgarischen Ministerpräsidenten Orescharski eine Sitzung der gemeinsamen bulgarisch-russischen Regierungskommission im Juni.



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