Ein Großteil der Europäer ist der Ansicht, dass die gemeinsame europäische Verteidigung für Europa nützlich sein und zur Überwindung der Risiken beitragen könne, ergab eine Umfrage, deren Ergebnisse auf der internationalen Konferenz „Die europäische Verteidigung – Möglichkeiten und Perspektiven“ bekannt gegeben wurden.

Die europäische Tagesordnung dominieren aber Themen und Probleme, die oft weit von der Verteidigung und Sicherheit entfernt sind. Das Unverständnis der europäischen Bürger wie wichtig das Thema ist und die komplizierte Debatte haben verschiedene Gründe. Einer davon ist, dass die einzelnen europäischen Staaten das Risiko für die Sicherheit der EU unterschiedlich bewerten, behauptet der Vorsitzende des Sofioter Forums für Sicherheit Jordan Boschilow. Ein weiterer Grund ist auf die unterschiedliche Verteidigungskultur in kritischen Situationen zurückzuführen, die erlaubt, dass manche Staaten Beschlüsse schneller fassen als andere. Eine unbestreitbare Tatsache ist auch, dass die Verteidigungsfähigkeiten der EU-Staaten nicht auf dem gleichen Niveau sind. Die Ansichten über die Rolle der NATO und der USA im Bereich der Sicherheit und Verteidigung sind auch unterschiedlich. Es fehlt ein gemeinsamer Beschluss über die Struktur und Teilnahme der EU-Staaten an der gemeinsamen Verteidigung. Für Deutschland ist die Beteiligung von allen europäischen Staaten wichtig. Frankreich hingegen möchte nur mit einigen von ihnen zusammenarbeiten.

Der Vorsitzende des Verteidigungsausschusses im bulgarischen Parlament, General Konstantin Popow, erinnerte daran, dass die Sicherheit und Stabilität der EU und des Balkans eine der Prioritäten des bulgarischen EU-Ratsvorsitzes vor einem Jahr war. Er begrüßt die momentan laufende strategische Überprüfung der Verteidigungsfähigkeit der bulgarischen Armee, die sowohl für die Erfüllung von verschiedenen Missionen im Ausland als auch im Land selbst bei der Unterstützung der Bevölkerung wichtig ist.

Was die Aufrüstung der bulgarischen Armee betrifft, brachte der Ex-Verteidigungsminister Angel Najdenow in einem Interview für Radio Bulgarien seine Hoffnung zum Ausdruck, dass das Engagement der Regierung erfüllt werden wird, bis Juli einen Vertragsentwurf über die Lieferung neuer Kampfflugzeuge auszuarbeiten. Inzwischen wurden auch die Angebote für ein neues Patrouillenboot geöffnet. Die endgültige Entscheidung darüber soll in der ersten Junihälfte gefällt werden.

„Was das dritte der großen Modernisierungsprojekte anbelangt, die gepanzerten Kampfmaschinen für die Bodentruppen, so müssen wir bedauerlicherweise zugeben, dass wir immer noch dabei sind, über die Kriterien zu diskutieren. Wir hoffen aber dennoch, die verlorene Zeit aufholen zu können“, erklärte Angel Najdenow und fügte hinzu, dass die Projekte für die Modernisierung der bulgarischen Armee Gegenstand von bilateralen Verträgen sind und ein Teil von ihnen multinationalen Projekten angeschlossen werden könnten, um für eine Finanzierung aus dem Europäischen Finanzierungsfond zu kandidieren.

Bulgarien hat bereits Erfahrungen mit solchen Projekten, da das Land sich an drei von ihnen beteiligt – für die Erhöhung der militärischen Mobilität, die Schaffung von logistischen Verteilerzentren für die Unterstützung bestimmter Operationen und für die Verbesserung des Systems für Beobachtung auf See.

Übersetzung: Georgetta Janewa

Fotos: BGNES und armymedia.bg