Sendung auf Deutsch
Textgröße
Bulgarischer Nationaler Rundfunk © 2024 Alle Rechte vorbehalten

Juristen fechten Maskenpflicht an

Foto: BGNES

Mit Dutzenden Eingaben im Obersten Verwaltungsgericht wird die Anordnung des Gesundheitsministers über die Tragepflicht von Atemschutzmasken an öffentlichen Orten angefochten. Rechtsanwälte weisen darauf hin, dass die Maskenpflicht gegen bestehende Gesetze verstoße, wobei der Staat nicht für die nötigen Bedingungen zur Einhaltung der Verordnung gesorgt habe, was speziell im Gesetz über die öffentliche Gesundheit gefordert werde. Auch würde die Maskenpflicht gegen das Gesetz aus dem Jahre 2016 verstoßen, das das Tragen von Kleidungstücken zur Verdeckung des Gesichts verbietet. Laut Juristen würde der Notstand nicht die Gesetze des Landes außer Kraft setzen.



Последвайте ни и в Google News Showcase, за да научите най-важното от деня!

mehr aus dieser Rubrik…

Bulgarische Diplomatie begeht 145. Jahrestag

In der Residenz Bojana gibt der amtierende Premierminister und Außenminister, Dimitar Glawtchew, einen Empfang anlässlich des Tages der bulgarischen Diplomatie und des 145-jährigen Bestehen des doplomatischen Dienstes. Die Gewährleistung einer..

veröffentlicht am 23.07.24 um 10:46

Keine aktiven Großbrände im Land

Angaben des Innenministeriums zufolge soll keine aktiven Brände im Land mehr geben. Das Feuer in den Dörfern Woden, Krainowo und Strandzha bei Jambol wurde an allen Fronten lokalisiert. Sollte es dort keine aktiven Ausbrüche mehr geben, werden Ausrüstung..

veröffentlicht am 23.07.24 um 10:38

Agrarmesse in Popgrigorowo bei Dobritsch

Das dritte Jahr in Folge findet in der Flur des Dorfs Popgrigorowo bei Dobritsch die Agrarausstellung „Tag des Feldes“ statt. Organisatoren sind der Verband der Getreidehersteller aus der Dobrudscha und ihr Ziel ist es, Landwirte, Produzenten von..

veröffentlicht am 23.07.24 um 08:05