Sendung auf Deutsch
Textgröße
Bulgarischer Nationaler Rundfunk © 2025 Alle Rechte vorbehalten

Präsidentenveto gegen Konzession für Abbau von Bodenschätzen gescheitert

Foto: BGNES

Die Abgeordneten lehnten das Veto von Staatspräsident Rumen Radew gegen einige Änderungen im Gesetz über die Bodenschätze ab, informierte die bulgarische Nachrichtenagentur BTA. Gegen das Veto stimmten 133 Abgeordnete, ein Abgeordneter stimmte dagegen und ein weiterer enthielt sich der Stimme. Damit wurden die Novellen zum Gesetz über die Bodenschätze in zweiter Lesung verabschiedet. Sie sehen u.a. vor, dass die Konzessionsdauer auf 60 Jahre verlängert werden kann. Die Abgeordneten der Fraktion „BSP für Bulgarien“ bleiben der Abstimmung fern.

Damit scheiterte das 22. Veto des Staatspräsidenten, das er seit seinem Amtsantritt eingereicht hat. Lediglich zwei Mal fand ein Veto von ihm Beachtung.

Nach der Abstimmung schloss die Parlamentspräsidentin Zweta Karajantschewa die erste Sitzung der Abgeordneten nach der Sommerpause. Die nächste findet morgen ab 9 Uhr Ortszeit statt.




Последвайте ни и в Google News Showcase, за да научите най-важното от деня!

mehr aus dieser Rubrik…

Temenuschka Petkowa

Vorlage des Haushalts 2025 um eine Woche verschoben

Die Einreichung des Haushaltsplans wurde um eine Woche verschoben, weil Bulgarien sich verpflichtet hat, einen Struktur- und Fiskalplan zu erstellen, berichtet BTA. Außerhalb des Plenarsaals erklärte Finanzministerin Temenuschka Petkowa,..

veröffentlicht am 14.02.25 um 12:21

Präsident Radew und Außenminister Georgiew sind zur Sicherheitskonferenz in München

Bulgarien wird auf der Münchner Sicherheitskonferenz durch Präsident Rumen Radew und Außenminister Georg Georgiew vertreten. Auf der Tagesordnung der Staats- und Regierungschefs stehen der Krieg in der Ukraine, die Vorschläge von US-Präsident..

veröffentlicht am 14.02.25 um 10:37

Fest „Liebe und Wein“ im Zentrum von Sofia

In den Tagen vom 14. bis 16. Februar wird eine Veranstaltung unter dem Motto „Liebe und Wein“ den Bürgern und Gästen Sofias ermöglichen, unser Weinfest Trifon Sarezan und den westlichen Valentinstag miteinander zu verbinden. Die Veranstaltung..

veröffentlicht am 14.02.25 um 08:55