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Pandemie und andere Dauerprobleme der EU

Foto: © REUTERS/Juan Medina

Die Corona-Pandemie hat im Weltmaßstab alles in den Schatten gerückt. Die verspätete Reaktion der europäischen Institutionen bereits nach Auftreten der ersten Fälle hat ihr Unvermögen deutlich vor Augen geführt, die Bürger Europas zuverlässig zu schützen. Vor diesem Hindergrund zeichneten sich auch eine Reihe anderer Probleme ab, die sich bereits seit Jahren vertiefen.

Die Krise in Europa hängt damit zusammen, dass Schritt um Schritt und in aller Stille Werte und Ideen ausgewechselt werden, die das Fundament Europas bilden – jenes Europa, das im Verlauf von mehreren Jahrhunderten als Demokratie aufgebaut wurde und der ganzen Welt als Beispiel diente“, sagte der Abgeordnete der IMRO Krassimir Karakatschanow, der auch Vizepremier und Verteidigungsminister Bulgariens ist, während einer Diskussion, organisiert von der Fraktion der „Europäischen Konservativen und Reformer“ (EKR). „Bestimmte Kreise mit ihren fixen Ideen, etwas um des Veränderns willen zu verändern, haben dazu geführt, dass das Immunsystem der Nationalstaaten schwächer geworden ist.“

Die Pandemie habe auch gezeigt, dass selbst wenn es um das Leben und die Gesundheit von Millionen Menschen geht, wirtschaftliche und Unternehmensinteressen das Sagen haben können und die Reichen auf Kosten Anderer reicher werden, entrüstete sich Karakatschanow. Der Europaabgeordnete Angel Dschambaski, der ebenfalls der IMRO angehört meinte:

Es ist an der Zeit, dass sich die Europäische Union entscheidet, ob sie den europäischen Völkern fremde Werte und Politiken weiter auferlegen, oder zu ihren Wurzeln zurückkehren soll“, sagte Dschambaski und weiter:

„Die Europäische Union muss ein Bund der Nationalstaaten sein. Es besteht kein Zweifel daran, dass unser Kampf darin bestehen wird, die Souveränität der Staaten ihnen zu überlassen. Gerade darin liegt der Sinn der EU, so, wie wir sie gesehen und anerkannt haben und ihr beitreten wollten. Die Zukunft Europas bedeutet für uns mehr Sicherheit, Schutz der Außengrenzen und Stopp der illegalen Migration. Auch werden wir es nicht zulassen, dass uns irgendwelche kleine, aber laute Gruppen, die sich in ihren Ländern als Minderheiten bestimmen, sagen, wie unser weiterer Weg und die weitere Entwicklung unserer Länder auszusehen haben.“

Der Psychiater Ljubomir Kanow, lenkte während der Diskussion die Aufmerksamkeit auf ein anders, nicht weniger brisantes Problem in der EU: der Versuch, bestimmte Stereotypen aufzuzwingen, die zu Identitätsverlusten der Gesellschaft führen.

„Die Kontrolle über die Menschen beginnt mit der Kontrolle über ihre Meinungsäußerungen und ihr Denken. Das Orwellsche Modell, getarnt als Freiheit, nutzt Angst und Scham der Menschen aus, um den jüngeren Generationen die Ideen einer falschen Freiheit zu suggerieren. Es handelt sich um eine neoliberale, eine utopische Freiheit...“ Laut Kanow führt das zu einer Erosion der nationalen Identität.

Die Sicht der Konservativen ist für viele Bürger der EU eine „Stimme des gesunden Menschenverstandes“ in Bezug auf ein anderes prägnantes Thema in der Union – die illegalen Migranten aus dem Nahen Osten, Asien und Afrika. Ihre Traditionen, Lebensweise und ihr Verhalten stehen häufig in krassem Gegensatz zu denen Europas. Und so haben sich die Flüchtlingswellen unbemerkt in eine Bedrohung für die Fundamente der Europäischen Union – Identität, Traditionen und Brauchtum eines jeden Mitgliedslandes verwandelt.

In diesem Zusammenhang sagte die Abgeordnete aus den Reihen der IMRO der Fraktion „Vereinigte Patrioten“ Maria Zwetkowa:

„Insbesondere die Frauen sind zur Zielscheibe von Bedrohungen, Gewalt und Übergriffen seitens der illegalen Migranten in Europa geworden. Die Migranten stellen auch eine Bedrohung für die traditionelle europäische Familie dar. Oft ist in ihren Herkunftsländern die Polygamie üblich und gleichzeitig damit wollen sie sich in ihren Gastländern nicht integrieren und die europäischen Normen einhalten. Gerade hier kommt die Heuchelei all jener liberaler Kreise zum Vorschein, die die Istanbul-Konvention unter dem Vorwand unterstützen, dass diese die Frauen vor Gewalt schützen werde. Gleichzeitig damit zählen sie zu den ersten, die den Status und die Rechte der Illegalen verteidigen.“

Übersetzung und Redaktion: Wladimir Wladimirow

Fotos: BGNES-Archiv

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