Sendung auf Deutsch
Textgröße
Bulgarischer Nationaler Rundfunk © 2024 Alle Rechte vorbehalten

Oberstes Verwaltungsgericht erklärt Sanktionen nach dem Global Magnitsky Act teilweise für nichtig

Foto: BGNES

Teile der bulgarischen Liste von Unternehmen, die nach dem Global Magnitsky Act sanktioniert wurden, sind null und nichtig, entschieden zwei Germien des Obersten Verwaltungsgericht. Der Grund ist, dass es kein bulgarisches Gesetz über Sanktionen gibt, die sich aus dem US-amerikanischen Recht ergeben. Außerdem wird eine Entscheidung einer Behörde aus Drittstaaten in der EU nicht anerkannt.
Die beiden Verwaltungsverfahren wurden aufgrund von Beschwerden von Irena Krastewa, der Mutter des durch den Magnitsky Act sanktionierten Abgeordneten Deljan Peewski, und „Internews 98“ mit Partnern Elena Dinewa, Frau des nach Dubai geflüchteten Geschäftsmanns Wassil Bozhkow, und "Nove Internal" eingereicht.
Im Obersten Verwaltungsgericht wurden insgesamt 62 Klagen von durch das Magnitsky-Gesetz betroffenen Personen eingereicht und Verfahren gebildet.



Последвайте ни и в Google News Showcase, за да научите най-важното от деня!

mehr aus dieser Rubrik…

Verschiedene Vermutungen über Explosionen bei Elin Pelin

Von menschlichem Versagen bis zum Kugelblitz reichen die Vermutungen zu der Feuerwerksexplosion in den Lagerhallen für Feuerwerkskörpern in der Nähe des Dorfes Elin Pelin. Laut dem Sicherheitsexperten Milen Iwanow gibt es genügend Spuren, um eine..

veröffentlicht am 26.07.24 um 11:07

Ein Toter bei Explosion eines Feuerwerkslagers in der Nähe von Elin Pelin

Ein Mann ist infolge der Explosionen im Feuerwerkslager nahe dem Dorf Elin  Pelin gestorben. Nach Angaben von Prof. Nikolaj Gabrowski vom Notfallkrankenhaus „Pirogow“ haben die Ärzte alles in ihrer Macht Stehende unternommen, um sein Leben zu retten...

veröffentlicht am 26.07.24 um 09:54

Bulgarische Wissenschaftler warnen vor schneller Erwärmung des Schwarzen Meeres

Das Schwarze Meer ist eines der sich am schnellsten erwärmenden Meere der Welt. Bis zum Ende des Jahrhunderts werden die Windgeschwindigkeiten in der Region voraussichtlich zunehmen, die Niederschlagsmengen steigen und der Luftdruck höher werden. In..

veröffentlicht am 26.07.24 um 09:10