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Olaf Scholz spricht sich nachdrücklich für Einvernehmen mit Nordmazedonien aus

Olaf Scholz (l.) und Kyrill Petkow
Foto: BGNES

Der deutsche Bundeskanzler Olaf Scholz sagte in Sofia, er unterstütze nachdrücklich eine Einigung über die Aufnahme von EU-Beitrittsgesprächen mit der Republik Nordmazedonien und Albanien. Scholz zeigte sich zuversichtlich, dass Fortschritte in dieser Richtung erzielt werden können und zwar noch während der französischen Ratspräsidentschaft, die am 30. Juni endet. Die Europäer tragen eine gemeinsame Verantwortung für die EU und für die Stabilität des Balkans, meinte der Bundeskanzler und betonte, dass der Erweiterungsprozess namentlich zum Wohle Europas genutzt werden müsse.

Deutschland verstehe, dass es nicht einfach sei, historische Meinungsverschiedenheiten zwischen Nachbarländern zu überwinden, aber die gemachten Erfahrungen würden zeigt, dass es für alle bereichernd sei, wenn Misstrauen abgebaut und freundschaftliche Beziehungen zu den Nachbarn aufgebaut werden, sagte ferner der Bundeskanzler. Ihm zufolge sei sich Skopje bewusst, dass diesbezügliche Handlungen erfolgen müssen. Die Frage bestehe jedoch darin, wie dies geschehen soll.

Der bulgarische Ministerpräsident Kyrill Perkow brachte vor Olaf Scholz die drei Hauptprioritäten vor, damit das bulgarische Veto aufgehoben werden könne: „Erstens müssen im Rahmen des europäischen Prozesses alle Möglichkeiten geprüft werden, die Bulgaren in die Verfassung der Republik Nordmazedonien aufzunehmen, damit ihre Rechte geschützt werden können. Gleichzeitig damit haben wir eine Rahmenposition und einen Nachbarschaftsvertrag. Eine jede mögliche Lösung muss sich auf diese drei Prioritäten Bulgariens stützen.“

Der Gast führte ferner ein Gespräch unter vier Augen mit dem bulgarischen Staatspräsidenten Rumen Radew.


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