Sendung auf Deutsch
Textgröße
Bulgarischer Nationaler Rundfunk © 2024 Alle Rechte vorbehalten

Verfassungsänderungen konnten keine Mehrheit erlangen

Foto: BTA

Die Verfassungsänderungen konnten in erster Lesung nicht angenommen werdenn, da von den erforderlichen 180 Stimmen nur 161 abgegeben wurden. In spätestens zwei Monaten könne erneut darüber abgestimmt werden, stellte Parlamentspräsident Rossen Zheljaskow klar. 
Die Änderungsvorschläge wurden von GERB-SDS, PP-DB und DPS eingereicht. Sie sehen eine Strukturreform des Obersten Justizrats vor, eine neue Wahlordnung für den geschäftsführenden Ministerpräsidenten. Es wurde vorgeschlagen, dass auch Personen mit doppelter Staatsbürgerschaft zu Abgeordneten und Ministern gewählt werden können sowie die Änderung des Nationalfeiertags vom 3. März auf den 24. Mai. 
Die vorgeschlagenen Änderungen wurden von der oppositionellen BSP, ITN und der Partei Wasrazhdane scharf kritisiert. 

mehr aus dieser Rubrik…

Sariza Dinkowa

In Sofia soll ein Haus der Rose gebaut werden

In der bulgarischen Hauptstadt soll ein Haus der Rose gebaut werden, das Bulgariens Wahrzeichen, dem Tal der Rosen, gewidmet ist. Darin sollen die Geschichte des Rosentals und der Rosenölproduktion sowie die damit zusammenhängenden Traditionen..

veröffentlicht am 02.03.24 um 07:35

Wettervorsage für das Wochenende

Am Samstag bleibt es bewölkt. Vielerorts in West- und Zentralbulgarien wird es regnen, stärker in den südwestlichen Regionen und den Rhodopen. Am Abend werden die Wolken aus Südwesten auflockern. Ein schwacher Wind wird hauptsächlich aus..

veröffentlicht am 01.03.24 um 19:45

Grünes Licht für Autobahnabschnitt außerhalb der Kresna-Schlucht

Bulgarien hat von der Europäischen Kommission grünes Licht für die Planung und den Bau des Abschnitts der Struma-Autobahn von Kulata (an der Grenze zu Griechenland) nach Sofia außerhalb der Kresna-Schlucht erhalten. Damit können die Arbeiten am letzten..

veröffentlicht am 01.03.24 um 19:11