Sendung auf Deutsch
Textgröße
Bulgarischer Nationaler Rundfunk © 2024 Alle Rechte vorbehalten

Aufhebung von Notstand am 13. Mai

Foto: BGNES

Der Notstand wird am 13. Mai aufgehoben. Es soll schrittweise zu einer Normalisierung des sozialen und wirtschaftlichen Lebens übergegangen werden. Die Wirkung aller Wirtschaftsmaßnahmen werde um weitere 2 Monate verlängert. Einige soziale und andere Schutzmaßnahmen sollen bis September beziehungsweise bis zum Jahresende in Kraft bleiben. Das soll durch ein Gesetz geregelt werden, dass das Parlament verabschieden werde, gab Finanzminister Wladislaw Goranow bekannt. 
Durch Novellen im Gesundheitsgesetz soll der Gesundheitsminister bevollmächtigt werden, Epidemie-Maßnahmen zu verhängen und Regeln für ihre Anwendung einzuführen. Die administrativen Verordnungen des Gesundheitsministers können in zwei Instanzen angefochten werden.
Die Gerichte stellen nach dem 13.Mai ihre Arbeit vollständig wieder her. Weiterhin besteht das Verbot auf Pfändung, gab Justizminister Danail Kirilow bekannt.
Es werde in diesem Jahr keine nationale externe Prüfung für die Klassen 4 und 10 geben, hat das Kabinett beschlossen.   



Последвайте ни и в Google News Showcase, за да научите най-важното от деня!

mehr aus dieser Rubrik…

Wetteraussichten für Dienstag, den 26. November

Nachtsüber wird es klar sein. In den Morgenstunden wird es in den Niederungen, Tälern und in der Nähe von Wasserbecken stellenweise neblig oder bewölkt sein. Die Tiefsttemperaturen werden zwischen -4°C und 1°C liegen, in Sofia um -2°C. Am..

veröffentlicht am 25.11.24 um 19:45

Fälle häuslicher Gewalt nehmen stetig zu

Häusliche Gewaltdelikte haben seit Jahresbeginn im Vergleich zum Vorjahr um 54 Prozent zugenommen, teilte das Innenministerium am Internationalen Tag zur Beseitigung von Gewalt gegen Frauen mit. Aus diesem Anlass wird ab heute eine nationale..

veröffentlicht am 25.11.24 um 17:39

Verwendung fester Brennstoffe wird in neun Sofioter Wohnvierteln verboten

Ab nächstes Jahr werden neun Stadtviertel in Sofia die Verwendung fester Brennstoffe für die Heizung in Gebäuden mit Wärme- und Gasnetzen verbieten. Das erklärte die stellvertretende Bürgermeisterin Nadeschda Bobtschewa bei der Eröffnung eines Runden..

veröffentlicht am 25.11.24 um 16:02