Sendung auf Deutsch
Textgröße
Bulgarischer Nationaler Rundfunk © 2024 Alle Rechte vorbehalten

Aufhebung von Notstand am 13. Mai

Foto: BGNES

Der Notstand wird am 13. Mai aufgehoben. Es soll schrittweise zu einer Normalisierung des sozialen und wirtschaftlichen Lebens übergegangen werden. Die Wirkung aller Wirtschaftsmaßnahmen werde um weitere 2 Monate verlängert. Einige soziale und andere Schutzmaßnahmen sollen bis September beziehungsweise bis zum Jahresende in Kraft bleiben. Das soll durch ein Gesetz geregelt werden, dass das Parlament verabschieden werde, gab Finanzminister Wladislaw Goranow bekannt. 
Durch Novellen im Gesundheitsgesetz soll der Gesundheitsminister bevollmächtigt werden, Epidemie-Maßnahmen zu verhängen und Regeln für ihre Anwendung einzuführen. Die administrativen Verordnungen des Gesundheitsministers können in zwei Instanzen angefochten werden.
Die Gerichte stellen nach dem 13.Mai ihre Arbeit vollständig wieder her. Weiterhin besteht das Verbot auf Pfändung, gab Justizminister Danail Kirilow bekannt.
Es werde in diesem Jahr keine nationale externe Prüfung für die Klassen 4 und 10 geben, hat das Kabinett beschlossen.   



Последвайте ни и в Google News Showcase, за да научите най-важното от деня!

mehr aus dieser Rubrik…

Iwajlo Iwanow (in der Mitte)

Opfer der Brände erhalten einmalige staatliche Beihilfe für erlittene Schäden

Die Sozialhilfeagentur werde den von den Bränden betroffenen Familien so schnell wie möglich Unterstützung zukommen lassen, teilte die Pressestelle der Behörde mit. Sozialarbeiter nehmen vor Ort Anträge auf eine einmalige Sofort-Beihilfe in..

veröffentlicht am 18.07.24 um 15:10

Winzer aus dem In- und Ausland präsentieren in Burgas über 350 Weine und Spirituosen

Das Internationale Kongresszentrum in Burgas empfängt über 40 bulgarische und ausländische Winzer zur zwölften Ausgabe des  Wine and Spiritis Fest Burgas. Das Festival dauert drei Tage, vom 19. bis 21. Juli. Die Preisverleihung für die Gewinner..

veröffentlicht am 18.07.24 um 14:32

Kreml sieht Bulgarien und Rumänien als Gefahren für seine Sicherheit im Schwarzen Meer

Kreml sieht Bulgarien und Rumänien als Gefahren für seine Sicherheit im Schwarzen Meer Kreml-Sprecher Dmitri Peskow sagte, dass Russland bereit sei, alle notwendigen Maßnahmen zu ergreifen, um seine Sicherheit zu gewährleisten. Russland sehe „die..

veröffentlicht am 18.07.24 um 13:23