Sendung auf Deutsch

Bulgarischer Nationaler Rundfunk © 2021 Alle Rechte vorbehalten

Parlament lehnt Misstrauensantrag ab

Foto: BGNES

Das fünfte Misstrauensvotum gegen die Regierung von Bojko Borissow ist gescheitert. Gegen den Antrag, gestellt von der oppositionellen „Bulgarischen Sozialistischen Partei“ (BSP) stimmten die GERB-Partei und die „Vereinigten Patrioten“ – insgesamt 124 Stimmen, während die BSP und die „Bewegung für Rechte und Freiheiten“ 102 Stimmen in Unterstützung des Misstrauensantrag aufbrachten; 11 Abgeordnete enthielten sich der Stimme.

Die BSP hatte den Misstrauensantrag am 16. Juli gestellt und zwar zum Thema „Korruption“, als bereits täglich Proteste im ganzen Land organisiert wurden, auf denen die Rücktritte von Ministertpräsident Bojko Borissow und Generalstaatsanwalt Iwan Geschew gefordert wurden.

Nach der Abstimmung wandte sich der GERB-Abgeordnete Manuil Manew an die Opposition mit den Worten, dass die Linke die jungen Menschen, die „vor dem Gebäude protestieren und den Staat zerstören wollen“, belogen habe. Spas Garnewski, ebenfalls von der GERB-Partei, stufte die Proteste als „präzedenzlosen Versuch eines Putsches gegen eine legitime Regierung“ ein. Laut dem BSP-Abgeordneten Waleri Schabljanow bleibe die Tendenz vorgezogener Wahlen bestehen. „Wenn ihr die Motive für den Misstrauensantrag und des Gros der protestierenden Bürger verstehen wollt, müsst ihr eine vertiefte politische, soziale und Leitungsanalyse durchführen, weil ihr in einigen Monaten am Vorabend von Wahlen stehen werdet“, meinte Schabljanow.

Die Demonstranten, die den Boulevard vor dem Parlamentsgebäude blockiert hatten, reagierten auf das Scheitern des Misstrauensantrags mit Sprechchören „Rücktritt!“. „Es gibt keine Überraschungen. Wir alle waren uns im Klaren darüber, dass das so ablaufen wird. Dieser Misstrauensantrag hat nichts mit unserem Misstrauensvotum zu tun. Unser Votum wird fortgesetzt“, äußerten für den BNR einige der protestierenden Bürger.

mehr aus dieser Rubrik…

Bulgarien stehe am Beginn von vierter Coronavirus-Welle

Bulgarien stehe am Anfang der vierten Coronavirus-Welle , die sich noch nicht so rasant entwickelt, sagte der oberste staatliche Gesundheitsinspektor Prof. Angel Kuntchew für Nova TV. Er warnte jedoch, dass die Zahl der Infizierten in dieser Woche auf 500..

veröffentlicht am 02.08.21 um 09:27

Mehr als eine Million Bulgaren gegen Covid-19 geimpft

94 sind die neuen Coronavirus-Fälle im Land in den letzten 24 Stunden . 1,4 % von den 6.691 durchgeführten Tests sind positiv, weist das Einheitliche Informationsportal über die Verbreitung der Seuche aus. 8.379 Covid-Patienten werden im Krankenhaus..

veröffentlicht am 02.08.21 um 08:54

Corona-Tagesstatistik: 1,4% Infektionsrate, 2 Todesopfer

In den vergangenen 24 Stunden wurden nach 12.876 durchgeführten Corona-Tests (PCR- und Antigen-Tests) 182 neue Covid-19-Fälle registriert, die 1,4 Prozent der Tests ausmachen, weisen die Angaben des Nationalen Informationsportals über die..

veröffentlicht am 01.08.21 um 09:35