Sendung auf Deutsch
Textgröße
Bulgarischer Nationaler Rundfunk © 2024 Alle Rechte vorbehalten

Präsidentenveto gegen Konzession für Abbau von Bodenschätzen gescheitert

Foto: BGNES

Die Abgeordneten lehnten das Veto von Staatspräsident Rumen Radew gegen einige Änderungen im Gesetz über die Bodenschätze ab, informierte die bulgarische Nachrichtenagentur BTA. Gegen das Veto stimmten 133 Abgeordnete, ein Abgeordneter stimmte dagegen und ein weiterer enthielt sich der Stimme. Damit wurden die Novellen zum Gesetz über die Bodenschätze in zweiter Lesung verabschiedet. Sie sehen u.a. vor, dass die Konzessionsdauer auf 60 Jahre verlängert werden kann. Die Abgeordneten der Fraktion „BSP für Bulgarien“ bleiben der Abstimmung fern.

Damit scheiterte das 22. Veto des Staatspräsidenten, das er seit seinem Amtsantritt eingereicht hat. Lediglich zwei Mal fand ein Veto von ihm Beachtung.

Nach der Abstimmung schloss die Parlamentspräsidentin Zweta Karajantschewa die erste Sitzung der Abgeordneten nach der Sommerpause. Die nächste findet morgen ab 9 Uhr Ortszeit statt.




Последвайте ни и в Google News Showcase, за да научите най-важното от деня!

mehr aus dieser Rubrik…

Dorf Zar Assen begeht den Tag des Gärtners

Heute wird im Dorf Zar Assen in der nordostbulgarischen Gemeinde Alfatar, Bezirk Silistra, der Tag des Gärtners gefeiert. Der Feiertag ist den Bemühungen aller Gärtner und Bauern gewidmet, die zum Reichtum der Speisen beitragen, die in der..

veröffentlicht am 30.07.24 um 08:30

Bulgarien und Griechenland suchen nach Möglichkeiten, Staus bei Kulata-Promahonas zu verringern

Premierminister Dimitar Glawtschew und Innenminister Kalin Stojanow haben mit Vertretern der Grenzbehörden Maßnahmen zur Beschleunigung der Durchfahrt von Fahrzeugen durch den Grenzübergang Kulata an der Grenze zu Griechenland erörtert. Der..

veröffentlicht am 29.07.24 um 17:29

Altes Minenfeld erschwert Löschung von Brand an griechisch-bulgarischer Grenze

Die Löscharbeiten an der griechisch-bulgarischen Grenze werden fortgesetzt. In den kommenden zwei Tagen werden sich zwei von Frankreich im Rahmen des EU-Katastrophenschutzverfahrens entsandte Flugzeuge daran beteiligen, gab Premierminister..

veröffentlicht am 29.07.24 um 14:50