Sendung auf Deutsch
Textgröße
Bulgarischer Nationaler Rundfunk © 2024 Alle Rechte vorbehalten

Verfassungsgericht will Einspruch von Präsident und Opposition gegen Verfassungsänderungen prüfen

Foto: www.prb.bg

Das Verfassungsgericht hat die Berufungen von Präsident Rumen Radew und 48 Abgeordneten der Opposition gegen die Änderungen des Grundgesetzes zur Verhandlung zugelassen. Nachdem es festgestellt hat, dass sich beide inhaltlich ähneln, hat es sie einer gemeinsamen Prüfung und Entscheidung unterziehen.

Es sollen die Stellungnahmen aller am Fall interessierten Parteien eingeholt werden.

Nach ihrer Auswertung durch drei Richter-Berichterstatter, wird sich das Verfassungsgericht damit befassen.

Frühestens Mitte des Jahres wird sich zeigen, ob sich unter den Texten der sechsten Verfassungsänderung solche befinden, die dem Grundgesetz widersprechen.




Последвайте ни и в Google News Showcase, за да научите най-важното от деня!

mehr aus dieser Rubrik…

Partieller Ausnahmezustand wegen Waldbrände

Die Regionalgouverneurin von Plowdiw, Prof. Hristina Jantchewa, hat den teilweisen Ausnahmezustand in Hissarja und Kalojanowo ausgerufen, informiert die BTA. Die Maßnahme wurde wegen der Brände in den Dörfern Pesnopoj und Michilzi bei Hissarja und..

veröffentlicht am 12.07.24 um 17:07

Soldaten und Freiwillige bekämpfen Großbrand im Sredna-Gora-Gebirge

Soldaten und zwei Hubschrauber Mi-17 und Cougar des 24. Luftwaffenstützpunkts in Krumowo beteiligten sich an der Löschung eines Großbrandes im Sredna-Gora-Gebirge in der Flur der Dörfer Pesnopoj, Gemeinde Kalojanowo, und Michilzi, Gemeinde Hissarja...

veröffentlicht am 12.07.24 um 15:41
Präsident Rumen Radew (in d. Mitte)

Rumen Radew appelliert, Modernisierung der Marine voranzutreiben

Die Modernisierungsprozesse in der Marine sollten fortgesetzt werden, forderte Präsident Rumen Radew. Der Präsident, der stellvertretende Verteidigungsminister Radostin Iliew und der Befehlshaber der Marine, Konteradmiral Kiril Michajlow, gaben eine..

veröffentlicht am 12.07.24 um 14:05