Sendung auf Deutsch
Textgröße
Bulgarischer Nationaler Rundfunk © 2024 Alle Rechte vorbehalten

Bulgarien steuert abermals auf Neuwahlen zu

Foto: BTA

Nachdem die Parlamentsfraktion der Partei „Es gibt ein solches Volk“ (ITN) das dritte Mandat zur Regierungsbildung unerfüllt zurückgegeben hat, setzt Präsident Rumen Radew das Verfahren zur Ernennung einer geschäftsführenden Regierung und die Ansetzung der siebenten vorgezogenen Parlamentswahlen fort.

Laut den jüngsten Verfassungsänderungen ernennt der Präsident in Absprache mit den Parlamentsfraktionen und auf Vorschlag des Kandidaten für das Amt des geschäftsführenden Ministerpräsidenten eine geschäftsführende Regierung und setzt innerhalb von zwei Monaten Neuwahlen an.

Dem Staatschef steht eine sehr begrenzte Liste von Personen zur Verfügung, aus der der geschäftsführende Ministerpräsident ausgewählt werden kann: der Parlamentspräsident, der Gouverneur oder der stellvertretende Gouverneur der Bulgarischen Nationalbank BNB, der Präsident oder der stellvertretende Präsident des Rechnungshofs und der Bürgerbeauftragte oder sein Stellvertreter.

Präsident Radew wird heute Gespräche mit Parlamentspräsidentin Raja Nasarjan führen, die als erste auf der Liste der möglichen geschäftsführenden Ministerpräsidenten steht.




Последвайте ни и в Google News Showcase, за да научите най-важното от деня!

mehr aus dieser Rubrik…

Valérie Hayer

„DPS-Neuanfang“ wird aus der europäischen liberalen Familie ausgeschlossen

Der Präsidialrat der Parlamentsfraktion „Renew Europe“ im Europäischen Parlament hat einstimmig beschlossen, die Aufhebung der Mitgliedschaft der Fraktion der Bewegung für Rechte und Freiheiten (DPS) aufgrund des Verhaltens ihres Vorsitzenden Deljan..

veröffentlicht am 23.12.24 um 10:18

Offizielle Eröffnung der Wintersaison in Borowez

Mit einer Licht- und Audioshow eröffnet der Bergkurort Borowez im Rilagebirge heute offiziell die Wintersaison. Die Lichtshow findet um 17.00 Uhr auf der Piste „Rila“ statt. Das Skigebiet wird von 8.30 bis 16.30 Uhr geöffnet sein...

veröffentlicht am 21.12.24 um 09:20

Wetteraussichten für das Wochenende

Am Samstag wird eine Kaltfront über unser Land ziehen. In der Nacht wird es in West- und Zentralbulgarien regnen, in den Bergen und Hochebenen schneien, und es wird sich eine Schneedecke bilden. Die Mindesttemperaturen werden zwischen 1 und 6°C..

veröffentlicht am 20.12.24 um 19:45