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Blickpunkt Balkan

Rumänische Regierung stürzt über Misstrauensantrag

СнимкаDie Regierung Rumäniens scheiterte, nachdem die regierende sozialdemokratische Partei PSD einen ungewöhnlichen Schritt tat und gegen den eigenen Ministerpräsidenten einen Misstrauensantrag stellte. 241 Abgeordnete stimmten für den Antrag, 8 Stimmen mehr, als für seine Annahme nötig gewesen wäre. An der Abstimmung beteiligten sich lediglich die Abgeordneten der Regierungspartei und ihres kleineren Bündnispartners – Allianz der Liberalen und Demokraten ALDE. Beide Parteien werden sich nun an den Staatspräsidenten Klaus Johannis mit einem neuen Kandidaten für den Posten des Premierministers wenden. Der neue Premier wird 10 Tage Zeit haben, um das Vertrauen für sein Kabinett zu gewinnen.

Vučić lehnt Unbahängigkeit Kosovos ab

СнимкаDer serbische Staatspräsident Aleksandar Vučić äußerte, dass er unter keinen Umständen die Unabhängigkeit des Kosovo anerkennen werde. „Wie könnte ich Kosovo anerkennen, wenn ich mit der Hand auf der Verfassung geschworen habe, dass ich Kosovo nicht anerkenne? Ich kann und will nicht die Unabhängigkeit Kosovos anerkennen!“, sagte Vučić. Währen seiner Vereidigung am 31. Mai dieses Jahres hatte er vorgeschlagen, die Kosovo-Frage solle in einer breiten öffentlichen Debatte aufgeworfen werden.

Armee Serbiens plant Proteste

СнимкаMilitärs in Serbien haben ab September tägliche Massenproteste angekündigt. Grund seien die niedrigen Löhne, die schlechten Arbeitsbedingungen und das Desinteresse des Verteidigungsministeriums an der Lösung dieser Probleme. „Wegen der schweren finanziellen Lage haben im vergangenen Jahr 3.000 Soldaten ihren Dienst in der serbischen Armee quittiert. Das Verteidigungssystem Serbiens besteht momentan aus 32.055 Mann, bei einem Bedarf von 35.000 Mann“ äußerte Novica Antić, Vorsitzender der Militärgewerkschaft. Seinen Worten nach werden wegen den niedrigen Löhnen und den schlechten Bedingungen weitere Militärs die Armee verlassen. „Monatlich wird 350 bis 500 Stunden für 260 Euro gearbeitet, Dabei werden Sonderstunden und Nachteinsätze nicht zusätzlich vergütet“, beklagt sich Antić.

Enkel von Enver Hoxha drohen 13 Jahre Gefängnis

СнимкаDie Staatsanwaltschaft Albaniens forderte 13 Jahre Freiheitsentzug für Ermal Hoxha, Enkel des langjährigen kommunistischen Diktators Enver Hoxha. Der 42jährige Ermal Hoxha, der bereits 2015 festgenommen wurde, wird des Rauschgifthandels bezichtigt. Er soll eine kriminelle Gruppe organisiert haben, die Kokain hergestellt und in Westeuropa vertrieben habe. Bei seiner Festnahme wurden 120 Kilogramm Drogen sowie Waffen und größere Geldsummen sichergestellt. 

Erdoğan gegen ein Großalbanien

СнимкаDer türkische Staatspräsident Recep Erdoğan sprach sich gegen die Versuche einer Vereinigung von Albanien, Mazedonien und dem Kosovo zu einem Großalbanien und für die Achtung der territorialen Integrität aller Balkanländer. In einem Interview für den albanischen Fernsehkanal „Top Channel“, veröffentlicht von der Anatolischen Nachrichtenagentur, kommentierte Erdoğan die Lage und äußerte die Hoffung, dass die für Ende der Woche angesetzten Parlamentswahlen in Albanien, das Land in eine neue stärkere Periode steuern werden.

Geschäftsleute fordern direkte Fluglinie Skopje-Athen

СнимкаGeschäftsleute aus Mazedonien und Griechenland fordern eine direkte Flugverbindung zwischen dem Hauptstädten beider Länder, Skopje und Athen. Diese soll zur Aktivierung der gegenseitigen Handelsbeziehungen beitragen, informierte die mazedonische Nachrichtenagentur MIA. Der Präsident der Industriekammer Mazedoniens Sotir Ampov habe auf einer Pressekonferenz in Skopje unterstrichen, dass Griechenland und Mazedonien als Nachbarländer ein hohes Potential für eine erfolgreiche Zusammenarbeit besitzen würden. Griechenland gehöre zu den fünf wichtigsten Wirtschaftspartnern Mazedoniens und habe die größten Investitionen im Bankwesen, der Erdölindustrie, dem Handel und der Textilbranche getätigt. 2016 betrug der Handelsaustausch zwischen beiden Ländern 589 Millionen Euro.

Kroatische Taxifahrer protestieren gegen Transportvermittler „Uber“

СнимкаHunderte kroatische Taxifahrer blockierten mit ihren Fahrzeugen eine der Hauptstraßen der Hauptstadt Zagreb zum Zeichen ihres Protests gegen das Unternehmen „Uber“, das im Land als Vermittlungsdienst zur Personenbeförderung wirkt, meldete Associated Press. Die Taxifahrer fordern den Verbot des Unternehmens, das ihren Aussagen nach seit zwei Jahren illegal in Kroatien funktionieren würde. Die Rechtsanwältin der Demonstranten Doris Kosta sagte: „Keiner kann in Kroatien illegal arbeiten!“ Im Land gebe es rund 5.000 Fahrer von „Uber“, die billigere Taxi-Dienstleistungen als die üblichen anbieten.

Zusammengestellt: Atanas Zenow

Übersetzung und Redaktion: Wladimir Wladimirow


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