Bulgarien als Vermittler zwischen den EU-Ländern

Autor:
Andrej Kowatschew und Petar Kurumbaschew
Foto: BTA

Die Vertretung der Europäischen Kommission in Bulgarien war Gastgeber einer Diskussion über die Herausforderungen, vor die unser Land während seiner EU-Ratspräsidentschaft ab dem 1. Januar 2018 gestellt wird. Organisiert wurde das Forum von der Europäischen Bewegung und der Union der Europäischen Föderalisten.

Die neue politische Saison in Europa wird weder unproblematisch noch vorhersehbar sein. Viele Probleme bedürfen einer effizienten Lösung und Bulgarien fällt die heikle Rolle des Mediators bei deren Umsetzung zu. An der Diskussion beteiligten sich auch die bulgarischen Europaabgeordneten Andrej Kowatschew und Petar Kurumbaschew, während ihr Kollege Swetoslaw Malinow sich in einer Videobotschaft an die Teilnehmer wandte. Darin hob er die Erfolge der EU bei der Lösung einer Krise hervor, die ein Probestein für ihre Einheit und Zukunft war.

Ich möchte etwas ansprechen, wovon in letzter Zeit kaum mehr die Rede ist. Die EU hat es fertig gebracht, die Krise mit den Flüchtlingen und Migranten zu schlichten. Vor anderthalb Jahren war dieses Thema noch in aller Munde. Der Flüchtlingsdeal mit der Türkei funktioniert. Es war verantwortungslos, dessen Unterzeichnung in Frage zu stellen. Dieser Deal war gut für Bulgarien. Das ist eines der wichtigsten Instrumente in der europäischen Politik, die von Erfolg gekrönt wurden. Seit ein paar Monaten abreiten die europäischen Politiker an einer Vereinbarung mit den Staaten Nordafrikas, um künftigen Flüchtlings- und Migrantenwellen und einem neuen Druck auf die EU vorzubeugen“, sagte Swetoslaw Malinow.

Mit Blick auf die Brexit-Verhandlungen, unter deren Zeichen die nächsten Monate stehen werden, sprach Malinow die Hoffnung aus, dass ein Teil der schwierigsten Entscheidungen bis zum Jahresende gefällt werden kann. So könnte Bulgarien Zeit und die Möglichkeit haben, die prioritären Ziele seiner EU-Ratspräsidentschaft erfolgreich umzusetzen.

Das Prioritätsthema Westbalkan sorgte erneut für größtes Interesse. Obwohl Bulgarien als Sprachrohr seiner westlichen Nachbarstaaten in der EU agiert, dürfe man keine unrealistischen Erwartungen hegen, meinte Andrej Kowatschew. Bulgarien kann sich nicht mit einem konkreten Datum für den EU-Beitritt der einzelnen Westbalkanländer engagieren. Es kann aber Debatten darüber initiieren und sich um einen Konsens mit den restlichen EU-Ländern bemühen. Im Mai 2018 ist ein Westbalkan-Gipfel geplant. Worten von Andrej Kowatschew zufolge ist es für unsere Nachbarn sehr wichtig, dass die europäischen Bürger nicht in Menschen erster und zweiter Klasse sowie in Zentrum und Peripherie  gegliedert werden. Eine gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik wiederum würde für ein ruhigeres und sichereres Leben sorgen.

Andrej Kowatschew kam auch auf ein anderes wichtiges Problem zu sprechen – den EU-Skeptizismus. Seiner Meinung nach sind viele Bulgaren immer noch recht misstrauisch, wenn es um die EU-Mitgliedschaft Bulgariens geht. Die Frage, wozu wir die EU-Mitgliedschaft nötig haben, sorgt nur für Kontroversen und ist kontraproduktiv.  Die einfachen Bulgaren glauben, dass die EU ihnen vorzuschreiben versucht, wie sie zu leben und welche Regeln sie zu befolgen hätten. Das ist ein Vorurteil, das durch EU-feindliche Organisationen in Bulgarien genährt wird, die es trotz des relativ hohen EU-Optimismus im Land schaffen, den Menschen einzureden, dass der EU-Beitritt nur Negativa einbringt.

Petar Kurumbaschew sagte seinerseits, dass im November ein Treffen zwischen bulgarischen und rumänischen Europaabgeordneten geplant ist, das dem Schengenbeitritt gewidmet ist. Während dieses Treffens will man nicht nur eine gemeinsame Beitrittserklärung verabschieden, die auch Kroatien mit einbezieht, sondern sich auch über die Probleme bei der Entsendung von Arbeitsnehmern in und aus unterschiedlichen EU-Ländern austauschen.

Übersetzung: Rossiza Radulowa

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