Blickpunkt Balkan

Intensive Verhandlungen vor Treffen Zaev-Tsipras
Foto: BGNESEine endgültige Lösung des Namensstreits zwischen Mazedonien und Griechenland soll am Rande des für den 17. Mai in Sofia angesetzten Gipfeltreffens „EU-Westbalkan“ von den anwesenden Ministerpräsidenten beider Länder, Zoran Zaev und Alexis Tsipras, erzielt werden, meldete die mazedonische Nachrichtenagentur MIA. In der Woche vor dem Gipfel in Sofia werden intensive Verhandlungen über den neuen Namen der Republik Mazedonien laufen. Laut diplomatischen Kreisen sei zu einem Großteil der Fragen in diesem Zusammenhang trotz aller Schwierigkeiten ein bedeutender Fortschritt zu verzeichnen.

Zypern, Israel und Griechenland fordern beschleunigten Bau der Ost-Mittelmeer-Gaspipeline
Foto: timesofisrael.comDie Führungspolitiker Zyperns, Israels und Griechenlands sprachen sich für eine beschleunigte Verwirklichung des Projekts zum Bau der Pipeline aus, durch die Erdgas aus dem  östlichen Mittelmeerraum nach Europa gepumpt werden soll. Der Staatspräsident Zyperns Nicos Anastasiadis informierte, dass die drei Länder bis Jahresende eine entsprechende Vereinbarung unterzeichnen wollen. Der griechische Ministerpräsident Alexis Tsipras bezeichnete das Vorhaben als „emblematisch“ für die Zusammenarbeit zwischen den drei Ländern. Die Ost-Mittelmeer-Gaspipeline wurde von der Europäischen Union als ein „Projekt gemeinsamen Interesses“ eingestuft, das zur Energiesicherheit der Union beitragen solle. Die Pipeline werde für alternative Gasquellen sorgen und damit die Abhängigkeit vom russischen Gas senken. Bulgarien könnte mittels der Gasnetzkopplung zu Griechenland in das Projekt einbezogen werden, das bis 2025 fertiggestellt werden soll.

Türkische Abgeordnete der Demokratischen Partei der Völker mit Bewährungsstrafe
Foto: haberler.comIn der Türkei wurde eine Abgeordnete der prokurdischen Demokratischen Partei der Völker (HDP) zu 20 Monaten Haft auf Bewährung verurteilt. Dilan Taşdemir wurde terroristische Propaganda zur Last gelegt. Die Abgeordnete war auf der Beerdigung eines zum Terroristen erklärten Mitglieds der Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) anwesend. Das Urteil wurde von einem Gericht in Erzurum mit einer fünfjährigen Bewährungszeit verhängt. Tausende Mitglieder der HDP sitzen momentan im Gefängnis, darunter 9 Abgeordnete, die in den letzten Parlamentswahlen 2015 gewählt worden waren. Die Regierung beschuldigt die Demokratische Partei der Völker, Beziehungen zur PKK zu unterhalten, die von der Türkei als terroristische Vereinigung eingestuft wird.

Erdoğan wird Sarajewo offiziell besuchen
Foto: BGNESDie türkische Botschaft in Sarajewo bestätigte offiziell dem Außenministerium von Bosnien-Herzegowina, dass der türkische Staatspräsident Recep Tayyip Erdoğan das Land am 20. Mai besuchen werde. Es werde sich um einen Arbeitsbesuch handeln, in dessen Mittelpunkt Fragen im Zusammenhang mit Wirtschaft, Handel, Investitionen und künftige Zusammenarbeit zwischen beiden Ländern gerückt werden sollen. Erdoğan wolle laut Medienberichten eine Wahlveranstaltung in Sarajewo für seine Partei für Gerechtigkeit und Aufschwung (AKP) durchführen. Eine Reihe Länder Westeuropas verboten türkischen Politikern den Wahlkampf auf ihrem Territorium.

Kosovo erwartet von EU Lockerung der Visumsbestimmungen
Foto: BGNESDer Ministerpräsident des Kosovo Ramush Haradinaj äußert, dass sein Land zum letzen Mal den Europatag am 9. Mai ohne erleichterte Visumsbestimmungen begangen habe. Er kündete an, dass die Bürger Kosovos bis Ende des Jahres die Erlaubnis erhalten werden, frei in der EU reisen zu dürfen. „Wir erwarten von der EU, im Juni zu bestätigen, dass Kosovo alle Kriterien erfülle, die mit der Liberalisierung der Visumsbestimmungen in Verbindung stehen“, meinte Haradinaj. Die Reisefreiheit innerhalb der Europäischen Union muss von jedem einzelnen EU-Mitgliedsland bestätigt werden, bevor sie in Kraft tritt.

Montenegrinische Journalistin angeschossen
Foto: euractiv.comUnbekannte griffen eine montenegrinische Journalistin an, die mit einer Schusswaffenverletzung ins Krankenhaus eingewiesen wurde. Die 49jährige Olivera Lakić von der Zeitung „Vijesti“ war vor ihrem Haus in der Hauptstadt Podgorica angefallen worden. Sie erlitt eine Schusswunde am Bein, die keine Gefahr für ihr Leben darstellt. Die Journalistin war bereits vor 6 Jahren angegriffen worden, nachdem sie eine Reihe von Artikeln über vermeintliche dunkle Geschäfte im Zusammenhang mit der dortigen Tabakfabrik veröffentlichte.

Zusammengestellt: Miglena Iwanowa
Übersetzung und Redaktion: Wladimir Wladimirow

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