Blickpunkt Balkan

Internationale Unterstütuzung für das Referendum in Mazedonien

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NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg weilte in Mazedonien zu Besuch. Seine Visite gilt als direkte Unterstützung für das am 30. September anberaumte Referendum über den mit Griechenland unterzeichneten Vertrag und den Beitritt des Landes zur EU und NATO. Stoltenberg erklärte auf seinem Treffen mit dem mazedonischen Premier Zoran Zaev, dass Mazedonien die historische Chance habe, Teil der EU und NATO zu werden. Das könne allerdings nur dann geschehen, wenn der Vertrag mit Griechenland akzeptiert werde. Ihre Unterstützung für das Referendum brachte auch die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel zum Ausdruck. In Skopje bezeichnete sie den 30. September als wichtiges Datum für die Zukunft Mazedoniens. Merkel soll die positive Rolle Bulgariens und die Courage seines Premierministers Bojko Borissow für den Fortschritt und den Durchbruch des Balkans hervorgehoben haben.

Streiks und Proteste in Griechenland

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Eine Streik- und Protestwelle hatte in der vergangenen Woche Griechenland in den Griff. Große Kundgebungen gegen die Regierungspolitik im  sozialen Bereich und gegen den Vertrag zwischen Athen und Skopje über den künftigen Namen Mazedoniens, der im Juni unterzeichnet wurde, fanden auch in Thessaloniki statt.  Es gab Zusammenstöße zwischen Demonstranten und Polizei mit Verletzten und Verhafteten. Tage davor legte ein Streik der griechischen Fähren den Wassertransport lahm und ließ Tausende Touristen stranden, da die Verbindungen zwischen den Inseln praktisch zum Erliegen gekommen waren. Ihre Arbeit wurde erst dann aufgenommen, nachdem die Gewerkschaften eine Erhöhung der Gehälter in diesem Sektor um 2% vereinbart hatten. Das war der erste Streik nach dem dritten internationalen Rettungsplan für Griechenland und acht Jahren tiefgreifender Kürzungen der Ausgaben.

18%ige Inflation in der Türkei

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Die Inflation in der Türkei habe jüngsten Angaben zufolge die 18% Marke erreicht. Vor dem Hintergrund der besorgniserregenden Wirtschaftskennzahlen soll Präsident Recep Erdogan appelliert haben nicht mit US-Dollar, sondern mit Landeswährungen zu handeln. Diesen Vorschlag soll er während des 6. Gipfeltreffens der turksprachigen Länder in Kirgisien unterbreitet haben. Die Nutzung des US-Dollars behindere die Entwicklung des Welthandels, habe Erdogan vor den Delegationen aus Kirgistan, Kasachstan, Aserbaidschan und Ungarn erklärt. Auf dem Businessforum im Rahmen des Gipfels soll er bekanntgegeben haben, dass mit Russland bereits verhandelt werde, die Nutzung der amerikanischen Währung im bilateralen Handel einzustellen. Sowohl gegen die Türkei als auch gegen Russland haben die USA Wirtschaftssanktionen verhängt.

Visite von Vucic im Kosovo soll Ziele erfüllt haben

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Der Besuch des serbischen Präsidenten Alexander Vucic im Kosovo habe seine Ziele erfüllt und der Welt die Bestrebungen Belgrads für Frieden demonstriert, erklärte der serbische Premier und Außenminister Ivica Dacic. Verteidigungsminister Alexander Vulin bezeichnete die Visite als „großen diplomatischen Sieg Belgrads“. Vor seinem Besuch im Kosovo hatte der serbische Präsident ein Gespräch mit der Hohen Vertreterin für Außen- und Sicherheitspolitik der EU, Federica Mogherini, lehnte jedoch ab, sich mit der Kosovo-Delegation zu treffen. Der Sonderbeauftragte der serbischen Regierung für Kosovo und Metochien, Marco Djuric, erklärte in diesem Zusammenhang, dass die EU „keine würdevollen Bedingungen für einen Dialog“ geschaffen habe. Mogherini versicherte, dass sie im Verlauf der Normalisierung der Beziehungen zwischen Belgrad und Pristina ein neues Gipfeltreffen einberufen werde.

Tsipras zum Interkonnektor zwischen Bulgarien und Griechenland

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Der griechische Premierminister Alexis Tsipras soll den Interkonnektor zwischen Bulgarien und Griechenland als „Objekt von besonderer Bedeutung“ bezeichnet, doch auch erklärt haben, dass die Gaspipeline IGB ein viel nützlicheres Projekt sein würde, wenn auch die Möglichkeiten eines schwimmenden Flüssiggasterminals gegeben wären. Das Projekt für ein Flüssiggasterminal könne erst 2019 Fortschritte machen, soll laut des griechischen TV-Senders ERT Alexis Tsipras erklärt haben.

Zusammengestellt: Manuel Sawow
Übersetzung: Georgetta Janewa
Fotos: BGNES
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