Korruptionsvorwürfe und Dementi erschüttern das öffentliche Leben in Bulgarien

Fotos: BGNES

Die letzte Woche ging mit einem sich zuspitzenden Skandal zwischen der Abgeordneten von der Bulgarischen Sozialistischen Partei (BSP), Elena Jontschewa, und dem Kulturminister Boil Banow zu Ende und genau mit dem gleichen Thema fing diese Arbeitswoche an. Es geht um die Vorwürfe von Jontschewa, dass Boil Banow mit der Veruntreuung von Mitteln für die Renovierung der antiken Überreste von Sofia, unter den Bulgaren als „Das Largo“ bekannt, verwickelt sein soll.

Am Sonntag hat Elena Jontschewa ihre Vorwürfe bestätigt und erklärt, dass die von ihr vorgelegte Aufzeichnung eines Gesprächs authentisch sei. Darin soll zu hören sein, wie Boil Banow, damals stellvertretender Kulturminister, Ratschläge erteilt, wie die Frist für die Renovierung des „Largos“ verlängert werden könne, ohne dass dafür Strafgebühren zu zahlen sind.

Noch am gleichen Tag reagierte Boil Banow in seiner offiziellen Facebook-Seite, erklärte die Aufnahme für manipuliert und gab bekannt, dass sie von einer Person stammen, von der er seit vier Jahren erpresst werde. Da die Erpressung jedoch nicht direkt erfolgt sei, habe er keine Anzeige erstattet.

In einem Interview am Sonntag versprach Elena Jontschewa, dass sie die Aufzeichnung dem Europäischen Amt für Betrugsbekämpfung, OLAF, übergeben und der Staatsanwaltschaft Signale und Beweise für die Vergehen vorlegen wolle. Die Staatsanwaltschaft hat in diesem Fall bereits eigene Ermittlungen eingeleitet und Elena Jontschewa am letzten Freitag befragt.

Premierminister Borissow hat dazu noch keinen direkten Kommentar abgegeben, jedoch am Sonntag erwähnt, dass es sich um „Fake News“ handelt und gewarnt, dass, wenn die Konfrontation nicht beendet werden sollte, sie jeden behindern werde, der die Wahlen gewinnt.

Das Thema dominiert auch die bulgarischen Medien. Die Zeitung „Sega“ titelt in ihrer heutigen Ausgabe: „Die bulgarischen Steuerzahler haben die Renovierung des „Largos“ teuer bezahlt.“ Um kein Geld an die EU zurückzahlen zu müssen, habe das Kulturministerium für ein nicht fertiggestelltes Objekt bezahlt, um im Nachhinein für seine Fertigstellung und den Anschluss an das Wassernetz und die Kanalisation Millionen zu zahlen, behauptet das Blatt.  Die Unterlagen, die der Zeitung vorliegen, decken eine Reihe von „Besonderheiten“ auf, die die Baufirma auf Kosten des Kulturministeriums begünstigen.

Im Fokus des Nachrichtenportals „Mediapool“ legt die Reaktion des Premierministers Bojko Borissow, der vier Tage nach Ausbruch des Skandals die Politiker ermahnte aufzupassen, welche Äußerungen sie von sich geben.

Auf Grund der Kompliziertheit des Falls und in Erwartung der Untersuchungsergebnisse ziehen die meisten Medien es vor, die Aussagen von Elena Jontschewa und die Dementi des Kultusministers Boil Banow wörtlich wiederzugeben und vorerst sich mit Kommentaren zurückzuhalten.

Zusammengestellt von: Stoimen Pawlow

Übersetzung:Georgetta Janewa

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