Blickpunkt Balkan

Niedrigere Roaming-Gebühren zwischen Ländern des Westbalkans

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Die Roaming-Gebühren zwischen Nordmazedonien, Serbien, Montenegro, Albanien, Kosovo und Bosnien-Herzegowina sind ab dem 1. Juli um 27 Prozent gesunken. Ziel ist, bis 2021 die Roaming-Gebühren zwischen diesen Ländern vollends abzuschaffen. Die Gebührensenkung wurde auf dem Zweiten Digital-Treffen auf hoher Ebene der Westbalkanländer getroffen. Die Entscheidung wurde als Voraussetzung zur Einleitung der Prozedur zur Abschaffung der Roaming-Gebühren zwischen den 6 Ländern und der EU gestellt. Nach wie vor werden auch Roaming-Gebühren zwischen den Westbalkanländern und Bulgarien und Griechenland erhoben.


Serbische Händler im Kosovo streiken

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Die Vereinigung der Unternehmer im Nordkovoso erklärte, dass sie ab dem 1. Juli die Lebensmittelgeschäfte und Bäckereien nördlich des Flusses Ibar schließen werde. Der Streik folgt in Antwort auf die 100prozentigen Einfuhrzölle auf serbische Waren, die Pristina im November auferlegte. Den Protesten wollen sich Restaurant- und Tankstellenbesitzer anschließen. Die Apotheken werden seit 10 Tagen nicht mehr mit Medikamente beliefert. Schließen wollen auch die Kindergärten. Die Streikaktion ist unbefristet. Die Behörden des Kosovo beschuldigten Belgrad, dass es mit den leeren Geschäften eine humanitäre Katastrophe verursachen wolle und eine Einmischung von außen anstrebe.


Wahlen in Albanien: reibungsloser Verlauf, Boykott der Opposition, Wahlbeteiligung niedrig

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Die Kommunalwahlen in Albanien, die am vergangenen Sonntag stattfanden, verliefen reibungslos, jedoch mit einer schwachen Beteiligung von 21,6 Prozent, die die bisher niedrigste ist. Die Wahlen werden mit dem Boykott der Opposition in die Geschichte eingehen, was zum ersten Mal seit der demokratischen Wende von 1990 geschehen ist. Wegen der ausbleibenden Teilnahme der Opposition gab es in 31 von insgesamt 61 Gemeinden lediglich je einen Kandidat für das Bürgermeisteramt. Um die Sitze in den Gemeinderäten kämpften zwei Wahlkoalitionen: „Allianz für ein europäisches Albanien“, angeführt von der Sozialistischen Partei des Edi Rama und „Hoffnung auf Veränderung“ mit der Rot-Schwarzen Allianz an der Spitze. Insgesamt nahmen an den Kommunalwahlen 7 unabhängige Kandidaten und 9 politische Parteien teil.


„Nea Dimokratia“ strebt absolute Mehrheit im neuen griechischen Parlament an

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Am 7. Juli wird es in Griechenland vorgezogene Parlamentswahlen geben. Analysten gehen davon aus, dass die rechtsorientierte „Nea Dimokratia“ die regierende linke Partei „Syriza“ stürzen werde. Die von Kyriakos Mitsotakis (auf dem Bild) angeführte Opposition liegt laut Umfragen deutlich in Führung. Es wird erwartet, dass die „Nea Dimokratia“ zwischen 155 und 163 Sitze des 300sitzigen Parlaments gewinnt und selbständig eine Regierung bilden kann. Trotz dieser vielversprechenden Prognosen äußerte Mitsotakis, dass der Sieg keine „Gegebenheit“ sei und warnte, falls Stimmen für andere rechtsorientierte Parteien abgegeben und damit verloren gehen, werde es im August Neuwahlen geben.


Kroatien muss zwischen F-16 und Gripen wählen

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Kroatien startete die Prozedur für die Anschaffung neuer Kampfflugzeuge. Angebote wurden von der US-amerikanischen Lockheed Martin und der schwedischen Saab erbeten. Zagreb hat bereits mit beiden Unternehmen Vorgespräche geführt. Im Herbst dieses Jahres sollen die Angebote bewertet werden, wobei der Kaufvertrag bis spätestens Juni kommenden Jahres unterzeichnet werden soll. Kroatien, das Mitglied der NATO ist, verteidigt momentan seinen Luftraum mit russischen MiG-21, die es mit großen Schwierigkeiten mit ukrainischer Hilfe kampffähig unterhält.


Erste russische S-400-Raketen in Türkei erwartet

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Der türkische Staatspräsident Recep Tayyip Erdoğan äußerte, dass in den kommenden 10 Tagen die erste Lieferung russischer S-400-Raketensysteme erwartet werde. Nach Verhandlungen mit US-Präsident Donald Trump versicherte Erdoğan, dass Ankara und Washington strategische Partner seien und Sanktionen zwischen beiden Ländern ausgeschlossen werden. Experten sind sich jedoch unschlüssig, ob Erdoğan die Botschaft von Trump richtig gedeutet habe, zumal der US-Kongress die Entscheidung getroffen habe, dass falls russische Raketen in der Türkei stationiert werden, das Land die bereits bezahlten US-amerikanischen Flugzeuge neuester Bauart nicht erhalten werde.


Bulgarisches KKW-Konzept für Skopje interessant, aber unklar

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Die schnellste, einfachste und billigste Art und Weise für Nordmazedonien seinen Strombedarf zu decken ist, diesen vom geplanten zweiten bulgarischen KKW „Belene“ zu erhalten, indem es sich an seinem Aufbau beteiligt, versicherte der nordmazedonische Vizepremierminister Koco Angjushev. Bulgarien sucht bereits nach Partnern für das Projekt und hat Nordmazedonien eine Teilnahme angeboten. Laut Angjushev sei jedoch das bulgarische Konzept noch unklar und besitze keinen ausgearbeiteten Finanzierungsplan. Daher sei es noch zu früh, von einer Realisierung des Vorhabens zu sprechen.

Zusammengestellt von: Iwo Iwanow

Übersetzung: Wladimir Wladimirow

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