Blickpunkt Balkan

Albanien, Serbien und Nordmazedonien bereiten sich auf „kleinen Schengen“ vor 

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Der serbische Präsident Aleksandar Vučić und die Regierungschefs von Nordmazedonien und Albanien Zoran Zaev und Edi Rama haben sich in Novi Sad darauf geeinigt, die Freizügigkeit von Menschen und Waren zwischen ihren Ländern spürbar zu steigern. Der Plan, der als „kleiner Schengen“ bekannt wurde, soll bis 2021 in Kraft treten. Dann sollen die Staatsangehörigen dieser Länder nur mit dem Personalausweis die Grenze passieren können. Derart soll die Wirtschaftsentwicklung auf dem Balkan gefördert werden, ohne sich mit der EU zu konfrontieren, der alle drei Länder beitreten wollen. Serbien führt bereits Beitrittsgespräche, Skopje und Tirana warten noch auf eine entsprechende Entscheidung von Brüssel. Das nächste Treffen der drei Staats- und Regierungschefs ist für den 10. November anberaumt, wenn auch andere Balkanländer eingeladen werden, sich dem Plan anzuschließen.


Jens Stoltenberg: Ausschluss der Türkei aus der Nato wird nicht kommentiert

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Die Frage nach einem Ausschluss der Türkei aus der Nato ist nicht gestellt worden. Das erklärte Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg. Im Rahmen seiner Visite in Ankara unterhielt er sich mit dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan, dem Außenminister Mevlüt Çavuşoğlu und Verteidigungsminister Hulusi Akar. Während einer gemeinsamen Presskonferenz mit Çavuşoğlu sprach Stoltenberg seine Besorgnis über den türkischen Militäreinsatz in Nordsyrien aus und äußerte ernste Bedenken hinsichtlich einer Destabilisierung der Region. Es stimme zwar, dass unter den Nato-Mitgliedern keine einheitliche Meinung im Zusammenhang mit der Lage in Syrien herrsche, doch seien die Sorgen der Türkei hinsichtlich ihrer Sicherheit legitim, so Stoltenberg. Die Türkei leiste viel im Rahmen des Verteidigungsbündnisses und sei ein starker und wichtiger NATO-Verbündeter, betonte Jens Stoltenberg. Die europäischen Staats- und Regierungschefs allerdings bestehen auf den sofortigen Rückzug der türkischen Truppen aus Syrien.


Rumänische Regierung per Misstrauensvotum gestürzt

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Nach einem Misstrauensvotum wurde Rumäniens Regierung unter Ministerpräsidentin Viorica Dancila mit 238 Ja-Stimmen und 4 Nein-Stimmen vom Parlament abgewählt. Das ist ein weiterer herber Rückschlag für die Sozialdemokraten von Dancila, nachdem ihr Ex-Parteivorsitzender Liviu Dragnea hinter Gitter kam und das EU-Parlament die Kandidatur von Rovana Plumb als EU-Verkehrskommissar abgelehnt hat. Viorica Dancila erklärte, sie wolle weiterhin an der Spitze der Partei bleiben und bei den Präsidentschaftswahlen antreten, die in einem Monat stattfinden sollen. Der rumänische Präsident Klaus Johannis berät sich bereits mit den im Parlament vertretenen Parteien über die Aufstellung einer neuen Regierung. Man geht davon aus, dass sie diesmal von der National-Liberalen Partei gestellt wird.


Kosovo entrüstet über Nobelreis für Peter Handke

Foto: REUTERS und Twitter

Die Verleihung des Literaturnobelpreises an den österreichischen Schriftsteller Peter Handke hat im Kosovo für harsche Kritik gesorgt. In einer Welt voller glänzender Schriftsteller habe das Nobelkomitee beschlossen, einen Befürworter von ethnischem Hass und Gewalt auszuzeichnen. Etwas sei schrecklich durcheinandergraten, twitterte die kosovarische Botschafterin in den USA, Vlora Citaku. Grund für die Empörung der Kosovaner ist die Tatsache, dass Peter Handke das Massaker an ca. 8.000 muslimischen Jungen und Männern in Srebrenica während des Bürgerkriegs in Bosnien und Herzegowina leugnet. Zugleich hat der Internationale Strafgerichtshof in Den Haag dieses Massaker als Völkermord eingestuft. Der österreichische Schriftsteller zählte auch zu den Gegnern der Luftangriffe der NATO auf Serbien während des Kosovo-Konflikts Ende der 1990-er Jahre und reiste während der Bombenangriffe nach Belgrad, um das Regime von Slobodan Milosevic zu unterstützen. 

Zusammengestellt von: Miglena Iwanowa

Übersetzung: Rossiza Radulowa

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