Sendung auf Deutsch
Textgröße
Bulgarischer Nationaler Rundfunk © 2024 Alle Rechte vorbehalten

Opposition ist gegen die telefonische Überwachung von unter Quarantäne gestellten Personen

Georgi Swilenski, Krum Sarkow, Philip Popow
Foto: BGNES

Die oppositionelle BSP hat das Verfassungsgericht angehalten, Texte aus dem Gesetz über elektronische Kommunikation aufzuheben, die es dem Innenministerium ermöglichen, unter Quarantäne gestellte Bürger über ihre Handys zu überwachen. Die Änderungen im Gesetz über elektronische Kommunikation wurden zu Zeiten des Gesetzes über den Ausnahmezustand vorgenommen, werden jedoch auch danach gelten. Laut dem stellvertretenden BSP-Vorsitzenden Krum Sarkow wurde den Behörden das Recht eingeräumt, die Handys bulgarischer Staatsbürger ohne Vorabentscheidung zu verfolgen. Sarkow sagte, das sei eine Maßnahme, die nur gegen Terroristen eingesetzt werde.



Последвайте ни и в Google News Showcase, за да научите най-важното от деня!

mehr aus dieser Rubrik…

Soldaten und Freiwillige bekämpfen Großbrand im Sredna-Gora-Gebirge

Soldaten und zwei Hubschrauber Mi-17 und Cougar des 24. Luftwaffenstützpunkts in Krumowo beteiligten sich an der Löschung eines Großbrandes im Sredna-Gora-Gebirge in der Flur der Dörfer Pesnopoj, Gemeinde Kalojanowo, und Michilzi, Gemeinde Hissarja...

veröffentlicht am 12.07.24 um 15:41
Präsident Rumen Radew (in d. Mitte)

Rumen Radew appelliert, Modernisierung der Marine voranzutreiben

Die Modernisierungsprozesse in der Marine sollten fortgesetzt werden, forderte Präsident Rumen Radew. Der Präsident, der stellvertretende Verteidigungsminister Radostin Iliew und der Befehlshaber der Marine, Konteradmiral Kiril Michajlow, gaben eine..

veröffentlicht am 12.07.24 um 14:05
Botschafter Grigor Porozhanow

436.000 Bulgaren leben in Deutschland

Die bulgarische Gemeinschaft in Deutschland sei gut organisiert und in die lokale Gesellschaft integriert. Es gebe 23 bulgarische Sonntagsschulen, die sich auf über 30 Städte verteilen. Dort erhalten die jüngsten Bulgaren Unterricht in bulgarischer..

veröffentlicht am 12.07.24 um 13:34