Sendung auf Deutsch
Textgröße
Bulgarischer Nationaler Rundfunk © 2024 Alle Rechte vorbehalten

Novellen zum Gesundheitsgesetz im Parlament behandelt

Foto: BTA

Der Parlamentsausschuss zu legislativen Fragen billigte in erster Lesung die Novellen zum Gesetz über das Gesundheitswesen, die mit den Maßnahmen gegen die Corona-Seuche nach Aufhebung des Notstands am 13. Mai in Verbindung stehen. Die Novellen wurden von 14 Ausschussmitgliedern befürwortet; alle 7 Vertreter der Bulgarischen Sozialistischen Partei enthoben sich der Stimme. Die Veränderungen im Gesundheitsgesetz werden den Gesundheitsminister bevollmächtigen, nach Ende des Notstands epidemiologische Maßnahmen zu ergreifen. Die konkreten Vorschläge dazu sollen am 11. Mai bekanntgegeben werden.

Ein Teil der Maßnahmen hängen mit der Tourismusbranche zusammen. Tourismusministerin Nikolina Angelkowa informierte, dass die Europäische Kommission am 13. Mai Empfehlungen erteilen werde, die eine Öffnung der Grenzen und die vorbezahlten aber nicht in Anspruch genommenen Reisebuchungen betreffen.

Demnächst soll über die Novellen zum Gesetz über das Gesundheitswesen im Plenarsaal debattiert werden.


Последвайте ни и в Google News Showcase, за да научите най-важното от деня!

mehr aus dieser Rubrik…

Iwajlo Iwanow (in der Mitte)

Opfer der Brände erhalten einmalige staatliche Beihilfe für erlittene Schäden

Die Sozialhilfeagentur werde den von den Bränden betroffenen Familien so schnell wie möglich Unterstützung zukommen lassen, teilte die Pressestelle der Behörde mit. Sozialarbeiter nehmen vor Ort Anträge auf eine einmalige Sofort-Beihilfe in..

veröffentlicht am 18.07.24 um 15:10

Winzer aus dem In- und Ausland präsentieren in Burgas über 350 Weine und Spirituosen

Das Internationale Kongresszentrum in Burgas empfängt über 40 bulgarische und ausländische Winzer zur zwölften Ausgabe des  Wine and Spiritis Fest Burgas. Das Festival dauert drei Tage, vom 19. bis 21. Juli. Die Preisverleihung für die Gewinner..

veröffentlicht am 18.07.24 um 14:32

Kreml sieht Bulgarien und Rumänien als Gefahren für seine Sicherheit im Schwarzen Meer

Kreml sieht Bulgarien und Rumänien als Gefahren für seine Sicherheit im Schwarzen Meer Kreml-Sprecher Dmitri Peskow sagte, dass Russland bereit sei, alle notwendigen Maßnahmen zu ergreifen, um seine Sicherheit zu gewährleisten. Russland sehe „die..

veröffentlicht am 18.07.24 um 13:23