Sendung auf Deutsch
Bulgarischer Nationaler Rundfunk © 2022 Alle Rechte vorbehalten

Die Abgeordneten haben Rechenschaft über ihre Arbeit im Parlament abgelegt

Foto: BTA

Am letzten Arbeitstag der 44. Volksversammlung haben die Fraktionsvorsitzenden traditionsgemäß ihre Arbeit während des Mandats zusammengefasst. Die GERB-Fraktionsvorsitzende Daniela Daritkowa erklärte, die Regierungsmehrheit habe nicht zugelassen, dass „das Land in Chaos und Anarchie gestürzt wird“. Das Mandat sei aufgrund der Covid-19-Pandemie und ihren weitreichenden medizinischen und wirtschaftlichen Folgen schwierig gewesen. „Das bulgarische Gesundheitssystem hat es geschafft, dem Druck standzuhalten und alle, die eine Behandlung brauchen, zu versorgen“, betonte Daritkowa, zitiert von BGNES.
Die Vorsitzende der BSP Kornelia Ninowa rief zur Wiederherstellung der Staatlichkeit auf und forderte die Institutionen auf, den Bürgern Sicherheit, Ruhe und eine angemessene Gesundheitsversorgung, Bildung und Beschäftigung zu garantieren. Sie hob hervor, dass die BSP in dieser Zeit eine echte Alternative zur Regierungspartei gewesen sei, berichtete das Bulgarische Nationale Fernsehen.
Die Parlamentsfraktion der Bewegung für Rechte und Freiheiten (DPS) hat auf eine Stellungnahme im Parlament verzichtet. Stattdessen hat sie in den Medien eine Erklärung abgegeben: Endlich würde die Demütigung dieses Parlaments enden. Man dürfe keine Beteiligung an der Macht als Selbstzweck mehr zulassen, wie das seit elf Jahren zu beobachten sei, heißt es unter anderem in der Erklärung.
„Die „Vereinigten Patrioten“ haben sie DPS als Balanceur abgelöst“, resümierte der Co-Vorsitzende der Koalition Iskren Wesselinow. „Diese vier Jahre waren von ständigen Versuchen geprägt, vorgezogene Wahlen zu provozieren sowie vom verzweifelten Wunsch, die Ergebnisse der bereits abgehaltenen Wahlen nicht zu akzeptieren“, fügte er hinzu.
Der Fraktionsvorsitzende von „Wolja“ Wesselin Mareschki verkündete, seine Partei würde ihre erste Amtszeit mit einem größerem Vertrauen abschließen. Sein Appell war, den Ärzten und Polizisten, die im Kampf gegen die Pandemie an vorderster Front stehen, Beifall zu zollen.
Am Ende der Sitzung erinnerte die Parlamentspräsidentin Zweta Karajantschewa, dass rund 80.000 Wahlhelfer engagiert wurden, um den reibungslosen Ablauf der bevorstehenden Parlamentswahlen am 4. April zu gewährleisten. „Sie werden unsere Garanten für ein faires Votum und für die Ausstrahlung einer legitimen Volksversammlung sein“, sagte Karajantschewa.

mehr aus dieser Rubrik…

Corona-Tagesstatistik: 236 Neuinfizierte und 6 Tote

In den vergangenen 24 Stunden wurden nach 5.478 durchgeführten Corona-Tests (PCR- und Antigen-Tests) 236 neue Covid-19-Fälle registriert, die 4,3 Prozent der Tests ausmachen, weisen die Angaben des Nationalen Informationsportals über die..

veröffentlicht am 27.05.22 um 08:10

Koalitionsrat tagt zu Nordmazedonien

Auf einem von Ministerpräsident Kyrill Petkow einberufenen Koalitionsrat wollen die Koalitionspartner heute über das Thema Nordmazedonien diskutieren. Der Premierminister forderte Präsident Rumen Radew auf, den Nationalen Sicherheitsbeirat zum gleichen..

veröffentlicht am 27.05.22 um 07:15

Wettervorhersage für den Freitag

Am 27. Mai wird sonniges Wetter mit vereinzelter schwacher Bewölkung vorherrschen. Am Nachmittag ist in Nordostbulgarien, den Gebirgen Rila und Rhodopen und dem äußersten Westen des Landes mit örtlichen Regenschauern und Gewittern zu rechnen. Die..

veröffentlicht am 26.05.22 um 19:45