Sendung auf Deutsch
Textgröße
Bulgarischer Nationaler Rundfunk © 2024 Alle Rechte vorbehalten

Das 46. Parlament ist Geschichte

Foto: BGNES

Die Parlamentspräsidentin Iwa Mitewa hat die letzte Parlamentsglocke geläutet. Das 46. Parlament ist nun Teil unserer politischen Geschichte. Iwa Mitewa hat die Plenarsitzung mit dem Wunsch nach einem erfolgreichen Wahlkampf abgeschlossen. 
Der letzte Tagesordnungspunkt war der Bericht über die Polizeigewalt während der Proteste im vergangenen Sommer und das Abhören von Demonstranten. 
Nach zweimonatiger Arbeit und ca. 30 Sitzungen ist das Parlament bei seiner Hauptaufgabe, eine reguläre Regierung zu bilden, gescheitert. 
Die so genannten Protestparteien haben es nicht erreichen können, das Sondergericht abzuschaffen, was eine ihrer Prioritäten war. Verabschiedet wurden Gesetzentwürfe über die Aktualisierung des Staatshaushalts, des Budgets der Krankenkasse sowie die Aktualisierung der Renten.




Последвайте ни и в Google News Showcase, за да научите най-важното от деня!

mehr aus dieser Rubrik…

Bulgarien verwandelt sich in eine demografische Wüste

„40 Prozent unseres Landes sind eine demografische Wüste mit einer Bevölkerung von weniger als 10 Menschen pro Quadratkilometer.“  Das erklärte Kostadin Kostadinow, Vorsitzender des Parlamentsausschusses für Bevölkerungspolitik, Kinder und Familie...

veröffentlicht am 02.08.24 um 10:45

Haushaltsausschuss billigt Gesetzentwurf zur Einführung des Euro

Der Haushaltsausschuss des Parlaments hat in zweiter Lesung den vom Ministerrat vorgelegten Gesetzentwurf über die Einführung des Euro in Bulgarien angenommen. Das Dokument sieht einen Zeitraum der doppelten Preisauszeichnung vor, um die Bürger an..

veröffentlicht am 02.08.24 um 10:10

Wetteraussichten für Freitag

Am Freitag wird es sonnig und heiß sein. Im Westen wird es am Nachmittag teilweise bewölkt sein, am Abend kann es regnen. Die Tiefsttemperaturen werden zwischen 15 und 21°C liegen, in Sofia um 15°C. Die Höchstwerte erreichen 34 und 39°C, in der..

veröffentlicht am 01.08.24 um 19:45