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Sotir Zazarow verlässt seinen Posten

| aktualisiert am 17.01.22 um 16:43
Sotir Zazarow
Foto: BGNES

Der Vorsitzende des Antikorruptionsausschusses Sotir Zazarow hat die Staatsanwaltschaft angehalten, Ermittlungen über seine Arbeit einzuleiten. Zu diesem Zweck hat er sich an den Generalstaatsanwalt Iwan Geschew gewandt. Grund dafür ist eine Äußerung von Premier Kiril Petkow, wonach die Staatliche Agentur für Nationale Sicherheit (DANS) nach ihrer Entscheidung, Zazarow den Zugang zu geheimen Informationen zu verweigern, entscheiden müsse, ob es Gründe gibt, die Staatsanwaltschaft einzuschalten.

Sotir Zazarow, hat heute Vormittag im Parlament sein Rücktrittsgesuch eingereicht, mit der Bitte, seinen Posten am 1. März verlassen zu dürfen. Zazarow hatte bereits am vergangenen Donnerstag seinen Rücktritt angekündigt und erklärt, er wolle bis zum 1. März einen Bericht über die bisherige Arbeit des Antikorruptionsausschusses vorbereiten und damit die geäußerte Kritik widerlegen.

Ende vergangener Woche (einen Tag nach Bekanntgabe der Rücktrittsabsicht) wurde Zazarow der Zugang zu geheimen Informationen entzogen. Laut Premierminister Kyrill Petkow sei diese Entscheidung nach einer langwierigen Zuverlässigkeitsstudie getroffen worden. Zazarow selbst beklagte sich über einen ständigen institutionellen Druck seitens Kyrill Petkow und des Innenministers Bojko Raschkow.

Derzeit gibt es keine eindeutige Antwort darauf, ob der Leiter des Antikorruptionsausschusses seine Aufgaben ohne Zugriff auf Geheimsachen bis zum 1. März überhaupt ausüben könne.


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