Sendung auf Deutsch
Textgröße
Bulgarischer Nationaler Rundfunk © 2024 Alle Rechte vorbehalten

Die BSP wird das Mandat mindestens bis Mitte August behalten

Kornelia Ninowa
Foto: BGNES

Die BSP wird das dritte Mandat voraussichtlich mindestens bis zum 12. August behalten. Das ging aus den Worten der BSP-Chefin Kornelia Ninowa nach einem Treffen der Vorsitzenden der Parteien hervor, die Verhandlungen über die Aufstellung einer neuen Regierung führen. 

Das Treffen wurde nach einer Entscheidung des Verfassungsgerichts einberufen, das die Wahl des Vorsitzenden der Wasser- und Energieregulierungsbehörde (KEWR)für verfassungswidrig erklärt hat. 

Die Fraktionsvorsitzenden der Parteien BSP, „Wir setzen die Veränderung fort“ (PP), „Es gibt ein solches Volk“ (ITN) und der Koalition „Demokratisches Bulgarien“ (DB) haben sich darauf verständigt, dass umgehend ein Verfahren zur Wahl eines neuen Vorsitzenden der Energieregulierungsbehörde eröffnet werden soll. 

Von der Eröffnung dieses Verfahrens bis zur Wahl eines neuen KEWR-Vorsitzenden muss das Parlament mindestens bis zum 12. August arbeiten. Aus diesem Grund wird man voraussichtlich das Mandat zur Regierungsbildung bis dahin halten, da für besagte Wahl ein funktionierendes Parlament erforderlich ist.



Последвайте ни и в Google News Showcase, за да научите най-важното от деня!

mehr aus dieser Rubrik…

Wetteraussichten für Freitag, den 5. Juli

Am Freitag wird es überwiegend sonnig sein, nur in Ostbulgarien bewölkt und stellenweise mit Regen. Die Temperaturen steigen an und erreichen Höchstwerte zwischen 28° und 33°C, in Sofia etwa 28°C. An der Schwarzmeerküste wird es sonnig..

veröffentlicht am 04.07.24 um 19:45

Deljan Peewski: DPS wird keine Regierung vorschlagen

Die DPS werde das zweite Mandat zur Regierungsbildung unverzüglich zurückgeben, sagte der Ko-Vorsitzende der DPS, Deljan Peewski, vor Journalisten. Er fügte hinzu, dass das Land auf Neuwahlen zusteuere.  PP-DB und GERB haben deutlich geäußert, dass..

veröffentlicht am 04.07.24 um 16:39
Dimitar Glawtschew

Bulgarien wird keine Soldaten in die Ukraine entsenden

Zu Beginn seiner Anhörung im Parlament über die Position Bulgariens zum NATO-Treffen in Washington hat der geschäftsführende Ministerpräsident Dimitar Glawtchew betont, dass "die Entsendung bulgarischer Truppen in die Ukraine nicht in Frage kommt"...

veröffentlicht am 04.07.24 um 14:31