Sendung auf Deutsch
Textgröße
Bulgarischer Nationaler Rundfunk © 2024 Alle Rechte vorbehalten

GERB-SDS und „Wasraschdane“ unterstützen nicht Regierung mit zweitem Mandat

Rossen Scheljaskow
Foto: BTA

GERB-SDS wird alle Initiativen zur Korruptionsbekämpfung unterstützen, jedoch nicht in der gegenwärtig vorgestellten fragmentarischen Form, die offensichtlich Teil eines beginnenden Wahlkampfs ist. Die Koalition wird den Vorschlag für ein Kabinett mit einem zweiten Mandat nicht unterstützen. 

Das teilte der Abgeordnete Rossen Scheljaskow nach einem Treffen mit dem Verhandlungsteam der Koalition „Wir setzen die Veränderung fort-Demokratisches Bulgarien“ (PP-DB) mit, die sich an die anderen parlamentarischen Kräfte gewandt hatte, um Unterstützung für die Bildung einer Regierung zu erhalten, die nach Ansicht der PP-DB durch die Unterstützung einer von ihr vorbereiteten Erklärung gegen die Korruption bekundet werden sollte.

Obwohl die Partei „Wasraschdane“die von der PP-DB vorgeschlagene Anti-Korruptionsgesetzgebung unterstützt, lehnt auch sie die Umsetzung des zweiten Mandats ab. Das wurde aus der Erklärung des stellvertretenden Parteivorsitzenden Zontscho Ganew deutlich.

Die Einwände von „Wasraschdane“ beziehen sich auf die Tatsache, dass die Partei „Demokratisches Bulgarien“ ihre Vorschläge für gesetzgeberische Prioritäten abgelehnt hatte. Zudem könne die PP-DB nicht mit GERB und DPS verhandeln und zugleich behaupten, gegen die Drahtzieher hinter den Kulissen zu kämpfen.




Последвайте ни и в Google News Showcase, за да научите най-важното от деня!

mehr aus dieser Rubrik…

Volleyball-Nationalmannschaft der U18-Frauen erhielt Ehrenplakette

Die bulgarische Volleyball-Nationalmannschaft der U18-Frauen erhielten die Ehrenplakette des Präsidenten für ihren herausragenden Verdienst um die Entwicklung des bulgarischen Sports und den ersten Platz bei der Volleyball-Europameisterschaft für..

veröffentlicht am 17.07.24 um 12:38
Plamen Dimitrow

1.315 Euro beträgt das Existenzminimum für eine dreiköpfige Familie für einen Monat

Das notwendige monatliche Einkommen für den Unterhalt einer dreiköpfigen Familie mit zwei Berufstätigen und einem Kind bis 14 Jahren beträgt 1.315 Euro (Stand: Juni), lautet die Analyse der Konföderation der unabhängigen Gewerkschaften in Bulgarien..

veröffentlicht am 17.07.24 um 11:01

Hitze und Waldbrände im Süden, Sturm zerstört Häuser und Autos im Norden

D ie Situation mit den Waldbränden in Bulgarien bleibt kritisch. Das Feuer bei Stara Sagora ist unter Kontrolle. Feuerwehreinheiten überwachen auch die Lage in der Nähe des Dorfes Otez Paisiewo bei Plowdiw. Das Feuer dort wurde teilweise eingedämmt, aber..

veröffentlicht am 17.07.24 um 09:42