Sendung auf Deutsch
Textgröße
Bulgarischer Nationaler Rundfunk © 2024 Alle Rechte vorbehalten

BSP ruft Gericht wegen Teilnahme unter Quarantäne gestellter Abgeordneter an den Parlamentssitzungen an

Jawor Boschankow
Foto: Facebook / Jawor Boschankow

Das BSP hat eine Klage in das Verfassungsgericht eingebracht. Grund dafür ist die Teilnahme von unter Quarantäne gestellten Abgeordneten an den Parlamentssitzungen. Mitglieder der Parlamentsfraktion „BSP für Bulgarien“ fordern, dass das Gericht die vom Parlament verabschiedeten Regeln für die Teilnahme an Sitzungen von Abgeordneten, die wegen Coronavirus unter Quarantäne gestellt wurden, für verfassungswidrig erklärt. Dies erklärte während eines Briefings im Parlament der Abgeordnete Jawor Boschankow. „Dieser Akt der Regierenden stuft die Rolle der Abgeordneten auf eine Formalität herab. Die Praxis zeigt, dass „virtuelle“ Abgeordnete nicht an den Debatten teilnehmen, sondern nur das notwendige Quorum sicherstellen. Darüber hinaus gilt die virtuelle Beteiligung nur für Abgeordnete, die an Covid-19 erkrankt sind. Wenn ein Kollege an einer anderen Krankheit leidet, hat er nicht die gleichen Rechte“, kommentierte Boschankow.



Последвайте ни и в Google News Showcase, за да научите най-важното от деня!

mehr aus dieser Rubrik…

Das Memorial

Stara Sagora ehrt das Andenken an die Verteidiger der Stadt von 1877

Stara Sagora ehrt das Andenken an die Verteidiger der Stadt von 1877 147 Jahre sind seit den Kämpfen um die Verteidigung von Stara Sagora im Jahr 1877 vergangen. In Würdigung und Dankbarkeit für das Heldentum derer, die für die Freiheit Bulgariens..

veröffentlicht am 31.07.24 um 08:05

Wetteraussichten für Mittwoch

Am Mittwoch wird es sonnig und warm sein. In der Osthälfte des Landes wird ein mäßiger Wind aus Nordost wehen. Die Tiefsttemperaturen werden zwischen 15 und 21°C liegen, in Sofia um 16°C. Die Höchstwerte klettern auf 30 bis 35°C, in der Hauptstadt..

veröffentlicht am 30.07.24 um 19:45

Evakuierung der Dörfer nahe der Grenze zu Nordmazedonien in Gang

Das Frühwarnsystem BG-ALERT hat das Signal für die Evakuierung für die Einwohner von fünf Dörfern in der Gemeinde Strumjani gesendet, da im Gebiet des Gebirges Maleschewska in der Nähe der Grenze zu Nordmazedonien ein Großbrand ausgebrochen ist...

veröffentlicht am 30.07.24 um 18:40